Portugal: Sparen ablehnen

Drei Parteien verurteilen die Politik der Troika

MADRID taz | Anders als im benachbarten Spanien, wo Podemos für Aufregung sorgt, gibt es in Portugal nicht die eine politische Kraft, wenn es um die Ablehnung der Sparpolitik geht. Bei den Europawahlen im Mai 2014 wählten rund 20 Prozent der Portugiesen Parteien, die den Sparkurs ablehnen. Doch die Stimmen teilen sich auf drei Parteien auf, die sich dieser Tage in einem einig sind: Sie verurteilen die Politik der Troika gegenüber Griechenland als „Erpressung“. Tsipras hingegen stehe für Demokratie.

Das Bündnis CDU rund um die portugiesischen Kommunisten, die neben der griechischen KKE zu den Orthodoxesten in der gesamten EU zählen, erzielten knapp 13 Prozent. Der Linksblock (BE) mit seinen knapp 5 Prozent steht der griechischen Syriza wohl am nächsten. Wie die Partei von Tsipras entstand auch der „Bloco“ aus einem Sammelsurium linker Parteien.

Die einzige wirklich neue Kraft sind die Ökosozialisten Livre (2,2 Prozent), die im März 2014 gegründet wurden. Ebenso wie der völlig bedeutungslose Podemos-Klon „Juntos Podemos“ will Livre die Erfolgsgeschichte der Spanier nach Portugal importieren. Portugal ist nach Griechenland das schwächste Mitglied der Eurozone. Das Land ist zwar mittlerweile aus dem Rettungsschirm ausgestiegen, doch die Troika wird mindestens weitere 20 Jahre über die Haushaltspolitik wachen und Auflagen machen. RW