„Monitor mit blinden Flecken“

Es kommt ganz auf die Auswahl an. Für Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) steht nach der gestrigen Vorlage des Berichts „Monitor Wachsende Stadt 2005“ fest: „Hamburg schneidet im Vergleich mit anderen Großstädten gut ab.“ Besonders bei der Wirtschaftsentwicklung und der Inneren Sicherheit habe die Elbmetropole die Nase ganz vorn. Allerdings müsse der Senat wohl noch mehr tun, um junge Familien in der Stadt zu halten.

Herausgelesen hat Peiner diese Erkenntnisse aus einer knapp 60-seitigen, unter Federführung des Statistischen Amtes Nord erstellten Broschüre, in der Zahlenkolonnen zur Entwicklung der Hansestadt im Vergleich zu anderen deutschen und europäischen Metropolen präsentiert werden. Die Daten beziehen sich auf die Steigerung des Wirtschaftswachstums, die Erhöhung der Einwohnerzahl und die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt. Ein aktueller „Monitor Wachsende Stadt“ soll künftig jährlich erscheinen und ist im Internet zugänglich (www.wachsende-stadt.hamburg.de).

Die Opposition und die Gewerkschaften interessiert allerdings mehr, welche Zahlen nicht zu finden sind. „Der Monitor hat blinde Flecken an entscheidenden Stellen“, meint etwa GAL-Fraktionsvize Willfried Maier. So würden Daten zur Einkommensverteilung und sozialen Schieflagen fehlen, etwa zu in Armut aufwachsenden Kindern – trotz des deutlich gewordenen Handlungsbedarfs.

In dieselbe Kerbe schlägt DGB-Landeschef Erhard Pumm. Mit „Beschönigungen und selektiven Daten“ werde der Blick auf Probleme wie Arbeitslosigkeit oder eine soziale Bildungs- und Familienpolitik verstellt.

Der SPD-Abgeordnete Jan Quast warf Peiner vor, altbekannte Statistiken mit dem „üblichen Gedröhne von Kennzahlen, Zielsystemen und Benchmarking“ zu garnieren. Die Frage, wie sich die Senatspolitik auf die Stadt auswirke, spare er aus. Da fehle wohl der Mut, „sich mit der eigenen Arbeit kritisch auseinander zu setzen“. mac