Debatte um Drohnen-Pläne

MILITÄR Schwarz-gelbe Regierung will Drohnen anschaffen. SPD und Grüne sind skeptisch

BERLIN dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält an seinem umstrittenen Vorstoß zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest: „Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, fordert die Bundesregierung auf, sich nicht überstürzt auf den Kauf von Drohnen festzulegen: „Sie ist gut beraten, solche kostspieligen Entscheidungen nicht im Sommer, kurz vor der Bundestagswahl zu fällen.“ Der Grünen-Verteidigungsexperte und ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat völkerrechtliche Einwände. Durch die Anschaffung von Kampfdrohnen sinke die „Hemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen“.