Iran: Atom-Unterhändler Laridschani gibt auf
Irans Präsident hat seinen Atom-Unterhändler ausgewechselt - ein Indiz für Differenzen in der Staatsführung. Nachfolger soll Vizeaußenminister Dschalili werden.
Irans bisheriger Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani Bild: dpa
BERLIN taz Irans Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani hat am Samstag sein Amt niedergelegt. Regierungssprecher Gholamhossein Elham teilte der Presse mit, Laridschani wolle sich auf "andere politische Tätigkeiten" konzentrieren. Es seien persönliche Gründe gewesen, die den Politiker zum Rücktritt bewogen hätten. Laridschani habe bereits mehrmals sein Amt aufgeben wollen. Doch erst jetzt habe Präsident Mahmud Ahmadinedschad diesem Wunsch zugestimmt. Nachfolger Laridschanis soll der bislang weitgehend unbekannte Vizeaußenminister Said Dschalili werden.
Die Regierung in Teheran versucht den Rücktritt als Normalität und persönliche Entscheidung eines Politikers darzustellen. Auch in der gelenkten Presse wurde die Bedeutung des Vorgangs heruntergespielt. Doch in politischen Kreisen wird der Rücktritt als Fortsetzung der immer schärfer werdenden Differenzen innerhalb der iranischen Staatsführung bewertet.
Laridschani gehört selbst zum Lager der Hardliner. Bevor er 2005 von Ahmadinedschad zum Chefunterhändler ernannt wurde, stand er zehn Jahre lang dem staatlichen Rundfunk und Fernsehen vor, wobei er jeden Versuch, den islamischen Gottesstaat zu liberalisieren, zu ersticken versuchte. Auch bei der Übernahme seines neuen Amts demonstrierte er in den Verhandlungen im Streit um das iranische Atomprogramm eine kompromisslose Haltung. Noch im Vorjahr lehnte er das vom Westen angebotene Anreizpaket im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung als "Tausch einer Perle gegen eine Schokoriegel" ab. Iran werde niemals auf die Urananreicherung verzichten.
Doch die häufige Teilnahme an Verhandlungen schienen ihn näher an die Realitäten gebracht zu haben. Er wurde zunehmend moderater, suchte nach diplomatische Lösungen. Nicht zuletzt seinen Bemühungen ist es zuzurechnen, dass ein neuer Beschluss des UN-Sicherheitsrats über schärfere Sanktionen gegen den Iran vorerst vertagt wurde.
Doch bei jedem Schritt kam ihm Ahmadinedschad durch seine radikalen Attacken in die Quere. Offensichtlich ist ihm vergangene Woche beim Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Teheran der Kragen geplatzt. Laridschani hatte der Presse gegenüber erklärt, Putin habe Revolutionsführer Ali Chamenei "eine besondere Botschaft" zur Lösung des Atomkonflikts gebracht. Teheran solle im Gegenzug zur Unterstützung Moskaus wenigstens zeitweise seine Urananreicherung aussetzen. Wenige Stunden danach dementierte Ahmadinedschad die Äußerung Laridschanis. "Putin hat nichts dergleichen gesagt, eine Botschaft war lediglich die der Freundschaft und Zusammenarbeit," erklärte er.
Der Nachfolger Laridschanis, Said Dschalili, steht Ahmadinedschad sehr nah und stets zu Diensten, so dass der Regierungschef in Zukunft auch über Atomfragen die Fäden in die Hand nehmen und seinen radikalen Kurs leichter durchsetzen kann. Das wird die Verhandlungen sicherlich nicht leichter machen.
