Kommentar Steueroasen: Die Achse der bösen Zwerge

Wenn aus Zwergen- Schurkenstaaten werden: Nachdem Liechtenstein durch die Steueraffäre in den Fokus gerückt ist, stehen nun Steueroasen von der Schweiz bis Monaco in der Kritik.

25.000 Meter lang, 12.000 Meter breit, überwiegend gebirgig, konstitutionelle Erbmonarchie, Finanzplatz, Steueroase, Stiftermekka, Briefkastenfirmenparadies: Ach, Liechtenstein! Ein ganzes Land lebt vom Bankgeheimnis. Der Urlauber - tritt nicht daneben, tritt mittenrein! - fährt gelegentlich durch, trinkt einen "Schümli" und kauft schwer überteuerten Blauburgunder. Jetzt schwört Liechtenstein Rache. Als Retourkutsche auf den deutschen "Angriff" (Erbprinz Alois) will man die Bundesrepublik attackieren und verklagen. Seitdem geht die Angst um in Deutschland. Dabei hatten wir doch beste bilaterale Verhältnisse. Aber: "Wir sind hier nicht in Entenhausen!", verschärft der Justizminister des Kleinstaats die Tonlage.

Unterdessen diskutieren Strafrechtler hierzulande feinsinnig, ob die DVD mit den Namen ein makelbehaftetes Diebesgut ist oder nur ein Download und mithin keine körperliche Sache, die man entwenden kann. Unumstößlich ist: Die Daten wurden weder gestohlen noch gelöscht, sie befinden sich alle unversehrt auf dem Zentralcomputer der Bank. Stehlen kann man aber nur, was nachher nicht mehr da ist. Der Zumwinkel-Vorwurf der "Hehlerei" geht also ins Leere. Dies war kein Datenklau, sondern eine Datenkopie. Womöglich hat ein Bankangestellter nur eigene Dateien kopiert.

Also ein Bruch des Bankgeheimnisses zur Aufdeckung weit schwererer Straftaten. Moralisch okay, sofern der Informant seine 5 Millionen korrekt versteuert. Wenn Steinbrück sie bezahlt, ist das Geld bestens angelegt und fällt unter "Werbekosten".

Aber jetzt nehmen unsere Politiker grob pauschalisierend gleich alle Steuerparadiese aufs Korn. Die Achse des Bösen zieht sich von Liechtenstein über die Schweiz nach Monaco. Bitte Bermuda, Zypern und die Cayman-Inseln nicht vergessen und das "Malta-Modell": Dort gründen große Holdings im Zuge der "EU-Niederlassungsfreiheit" maltesische Töchterchen und drücken so ihre Steuerlast auf 5 Prozent. Aus diesen Zwergstaaten sind nun echte Schurkenstaaten geworden. Sie alle sollten wissen: Gangsterboss Al Capone ist nicht wegen Mordes, sondern wegen 200.000 Dollar Steuerschulden im Knast gelandet.

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