Unabhängigkeit nicht anerkannt: Abfuhr für Russland

Die Schanghai-Organisation erkennt die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien nicht an. Dem sogenannten Klub der Despoten gehören China und Staaten Zentralasiens an.

Gehen auf Distanz zu Dmitri Medwedjew (r.): der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew, Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und Chinas Staatschef Hu Jintao (v.l.). Bild: Reuters

BERLIN taz China und Zentralasien zeigen Russland die kalte Schulter. Auf dem diesjährigen Gipfeltreffen der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tadschikistan weigerte sich die SOZ am Donnerstag die von Russland einseitig verkündete Unabhängigkeit der georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Stattdessen forderte die Organisation "die Einheit eines Staates und seine territoriale Integrität zu erhalten". Der russische Präsident Dimitrij Medwedjew konnte sich in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe lediglich über "die objektive Bewertung des von Russland unternommenen Friedenseinsatzes" in Südossetien freuen.

Die SOZ entwickelte sich 2001 aus der Schanghai-Fünf-Gruppe, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion den strittigen Grenzverlauf zwischen China sowie Russland und den zentralasiatischen Staaten regulierte. Der als "Klub der Despoten" berüchtigten Organisation gehören neben China und Russland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Über einen Beobachtungsstatus verfügt unter anderem der Iran. Auch dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad reiste zu dem Gipfel nach Duschanbe.

Die SOZ widmete sich seit ihrer Gründung schrittweise sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen und positioniert sich als Bollwerk gegen den Einfluss der USA in Zentralasien. 2005 forderte die SOZ den Abzug der US-Truppen aus der Region zwischen kaspischen Meer und chinesischer Grenze - allerdings folgenlos. Bis heute sind US-Truppen in Kirgistan stationiert.

Bei dem Gipfel 2004 in Taschkent stellte die SOZ den Terrorismus und Separatismus auf eine Stufe. "Die Mitgliedstaaten der SOZ vertiefen die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus, Separatismus und Extremismus" heisst es in der Taschkenter Erklärung von 2004. Die Staatschefs der SOZ gründeten ein Antiterrorzentrum in Taschkent, das den gemeinsamen Kampf gegen diese weltweiten Gefahren bündeln sollte.

Die Staaten Zentralasiens sind von separatistischen Bewegungen kaum bedroht, aber China fürchtet die Uiguren an der Nordwestgrenze des Reiches. Russland verletzt nun mit seiner Kaukasuspolitik offen die in der Taschkenter Deklaration ausgeführten sicherheitspolitischen Prinzipien der SOZ.

Die Kommentare der SOZ-Staaten zu dem Krieg des russischen Partners im Kaukasus waren vor dem SOZ-Treffen verhalten. "Wir hoffen aufrichtig, dass die relevanten Parteien sich zurückhalten" hiess in China. Kasachstan forderte eine "objektive und abgewogene Beurteilung der Ereignisse in Südossetien und versprach "humanitäre Hilfe". Der usbekische Präsident Islam Karimow schickte Hilfsgüter in Höhe von 250.000 US-Dollar nach Südossetien. Ansonsten verschwieg die gleichgeschaltete usbekische Presse den Krieg im Kaukasus gänzlich.

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