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Ach ja, der Herr Bollmann. Liebe Leser: wieder ein Beispiel für konservativen Kampagnenjournalismus. Ein schönes Beispiel: Die Erfolge der SPD. Ernsthaft und ganz ohne Anführungszeichen. Würde man diesen Star-Journalisten zwingen können, auch nur einen einzigen Beleg für diese steile Behauptung zu liefern oder gar abzuwägen zwischen den winzigen Fortschritten und den großen Desastern der SPD - er stünde mit heruntergelassenen Hosen da, vielen Dank an die zahlreichen Vor-Kommentatoren.
Die Prinzipien konservativen Journalismus sind immer die gleichen. Sie behaupten irgendwas, verdrehen die Realität mit einer Mischung aus Zynismus, Arroganz und Argument-Resistenz, und wiederholen das dann, wieder und wieder, steter Tropfen wäscht das Lesergehirn. In der Hoffnung, dass es irgendein Depp irgendwann glauben wird.
SPD = SCHROTT-Partei-Deutschland. Das "Sozial" im Logo,
aber die eigene Brieftasche im Kopf.
... zufällig mal wieder taz -online und dann gleich so ein Text: "Erfolge der SPD in den 11 Jahren!"
Kommentar: Da wird eine Volkspartei ruiniert und ein taz-Jüngling schwadroniert von ERFOLGEN ... Ich fínde Bollmanns Text armselig, beschämend,ekelhaft, ....
quo vadis taz ? Es ist nicht mehr weit, dann habt ihr das BLÖD-Nievau geschafft.
Dieses Land braucht ebensowenig zwei bürgerliche Massenparteien, wie es Opel UND Ford braucht.
Im Falle des Falles wird die Union immer chauvinistischer, militaristischer, ausländerfeindlicher und asozialer sein können - und zwar ganz authentisch - wie die SPD.
Wer das so will, der wählt lieber gleich das Unions-Original.
Folgerung
Die SPD wird in zwanzig Jahren ebenso unbedeutend und überflüssig sein, wie ihre sozialdemokratischen Schwestern in den benachbarten europäischen Ländern.
Oder wie sagte der kleine Napoleon in "Manche mögens heiß":
"Manche sagen, das ist ja überhaupt keine SPD-Politik!... Ich aber sage: jeder macht Fehler."
Wie Gamaschen-Colombo endete ist ja bekannt.
ps: dreiste Fälschung der Arbeitslosenstatistik - aber für die willigen Jubelperser aus der PResse reicht es ja.
Ja, die Erfolge der SPD können sich sehen lassen: 2,5 Millionen Armutskinder, zu 25% prekäre Arbeitsplätze, Kriegseinsätze, Steuerfreiheit für REITS, Hedgefonds und Verkäufe aus Unternehmensbeteiligungen, Rente mit 67, Umverteilung der Einkünfte aus Vermögen und Arbeit, so dass den Arbeitnehmern heute per saldo 250 MRD fehlen, dadurch Ruin der Binnennachfrage, von der nur 4/5 des BIP abhängen, unappetitliche Drehtürkarrieren, lachhafte Vermögenssteuern, dafür Studiengebühren und höhere Besteuerung der Allenerziehenden, Verbrennung von Steuergeldern für Banken, Vertuschung der Verwendung dieser Gelder, Lobbyarbeit für Pharmakonzerne bei Verschlechterung der Krankenkassenleistungen, Privatisierung der Rente für ein paar Maschi-Freunde.
Immhinin: die Herren Hundt und Bollman finden´s gut. Nadann weiter so, dann reichts es vielleocht fürs Schwarz(b)rot.
Die Erfolge der SPD in den letzten elf Jahren. Ja, ja, sehr witzig...
Von welchen SPD-Erfolgen redet Ralph Bollmann? Doch nicht etwa von der "Agenda 2010"? Was für ein "grandioser Erfolg" die war, werden wir (besonders die mutmaßlich 5. Mio Arbeitslosen) im Jahr 2010 noch leidvoll zu spüren kriegen.
Das Kompetenzteam der SPD bestätigt ja nur das, wofür der Kandidat Steinmeier ohnehin steht: Kontinuität der Regierungspartei, Koalitionsfähigkeit mit der CDU. Kein Spitzenkandidaten-charisma, keine Provokation des politischen Gegners, keine Konfrontation. Dafür wäre Steinmeier auch gar nicht der Typ. Nur: Ist darüber je in der SPD ausgiebig diskutiert worden?
Wer zu spät kommt...
Wenn Steinmeier Kanzler werden will muß er sich beeilen.Die Rot-Rot-Grüne Merheit ist nach der Wahl Geschichte.Der Linksruck der letzten Wahl wurde von der SPD in einen Rechtsruck umgewandelt. Wenn die SPD mutig ist gelingt ihr noch die Einführung eines Mindestlohns den es sogar in den USA gibt.
Es fällt ihm spät ein das er Kanzler werden will. Glücklicherweise wird mancher denken. Ich wünsche der sogenannten SPD viel Zeit zum Nachdenken auf den Oppositionsbänken.
Wiedervorlage des Führungsanspruches durch die sogenannte SPD beim nächsten mal aber bitte ohne Leute wie Müntefehring,Steinmeier,Struck...
Ich kann mir im Moment allerdings vorstellen das es die Linke doch noch schaft die SPD bundesweit zu überholen.
Dann hätten wir eine ²Volkspartei² die sich nicht dafür schämt links zu sein.
Ich erinnere an den Satz von Müntefehring nach der Eurpawahl:wir haben ein stärker werden der linken verhindert....
klaus keller hanu
Andrea Ypsilanti ist nicht gestolpert, sie wurde getreten und gestoßen. Von Neolibs aller politischer Gegner, von der Springer Presse und von der eigenen Parteiführung.
Der SPD rate ich zur Erneuerung. Weg mit den alten Gesichtern, nicht mit Merkel oder gar Westerwelle in eine Regierung. Mit neuer Führung und zusammen mit den Linken gegen eine völlig abgewirtschaftete Merkel-Regierung. Soll die doch den angerichteten Schaden alleine richten.
Vielleicht steht ja selbst dieses Volk eines Tages auf.
Zitat: "Die SPD hat in elf Regierungsjahren viel geleistet, auch in der großen Koalition".
Richtig, was ist das alles nochmal? Zur Erinnerung, in den Zeiten der rot-grünen (ja, auch die Grünen waren dabei!) Schröderregierung wurden wir mit einem für die Bundesrepublik bis dahin nicht denkbaren Stakkato an Begründungen für immer weitere sogen. Reformen, die im Prinzip zu einem massiven Umbau und einer Änderung des bisherigen Sozialmodells BRD führten, überrollt. Jeder, der es wagte, für eine Atempause zu plädieren, wurde erbarmungslos diffamiert. Hartz 4, Niedrigstlöhne, von denen die Menschen nicht leben können, ausbluten der Sozialkassen zu Gunsten privater Vorsorge (Riester), Rente mit 67, zukünftige Massenarmut von Rentnern usw sind Überbleibsel dieser Zeit. Und vor allem Armut ist seither Thema. Wenn auch nicht in Politik und Medien. 13,5 % der Menschen gelten offiziell als arm. Das sind 11 Millionen. Allein unter Schröders rot-grüner Regentschaft verarmten 1 Million mehr Kinder. In 7 Jahren! Heute sind es, je nach Rechnung, zwischen 2,5 und 5 Millionen!
Diese Leute haben auch für eine Deregulierung der Finanzmärkte gesorgt. In den wenigen Jahren seither geriet auch Deutschland in die dadurch verursachte Wirtschafts- und Finanzkrise.
Als Folge sind in der BRD immer mehr Menschen auf Hilfe aus dem Sozialbereich angewiesen.
Und die SPD? Jubelte Steinmeier zu, als er auf dem SPD-Parteitag sein Loblied über die Agenda 2010 in den Saal schrie.
Bei CDU/CSU/FDP erwartet niemand sehr viel Sozialsinn gegenüber den Normalos. Bei der SPD war dies bis zu Schröder doch noch gegeben. Vor lauter Realitätsverweigerung braselt die SPD als Grund für ihren Niedergang irgendwas von 'Auflösung sozialer Milieus' usw.
Der aktuellen SPD weinen viele keine Tränen nach.
Die SPD arbeitet am Programm 23 minus x. Steinmeier und sein ... äh... (sorry, aber der Begriff 'Kompetenz' im Zusammenhang mit diesen Leuten stimmt für mich nicht)...team können sich für nach der Wahl schon mal Ausreden einfallen lassen. Ein Vorschlag: schuld sind die Nichtwähler, weil, wenn wir mit unserem Vorschlag zur Wahlpflicht durchgekommen wären, hätten die alle uns, Kameraübewacht, wählen müssen.
Konzerne jubeln uns mit großer Geste Preiserhöhungen unter. Oder sie überfordern uns mit Self-Service-Touchscreens. Und wir machen auch noch mit.
Kommentar SPD: Wenn der Glaube fehlt
Die SPD glaubt nicht an sich und ihre Erfolge aus elf Regierungsjahren. Und deshalb lässt sie sich von Nebensachen wie Ypsilanti, Linksdebatte und Ullas Autoklau aus dem Konzept bringen.
Immer, wenn es so richtig losgehen sollte mit dem SPD-Wahlkampf, kam etwas dazwischen. Das ist so, seit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier im vorigen Herbst den glücklosen Kurt Beck vertrieben und Rettung fürs Wahljahr 2009 versprachen.
Erst stolperte Andrea Ypsilanti. Dann waren die Wähler nicht willig, sich über die Führungsschwäche der Kanzlerin oder den Adelstitel des neuen Wirtschaftsministers zu erregen. Schließlich verpuffte die Vorstellung des Schattenkabinetts am Donnerstag, weil der Gesundheitsministerin zuvor der Dienstwagen abhanden kam.
Zufall ist das nicht mehr. Sondern die Folge fehlenden Selbstbewusstseins, mit dem die SPD die von ihr befürchteten Niederlagen erst produziert. Dass Steinmeier selbst im Streit um Ulla Schmidt keine klare Entscheidung für oder gegen die Ministerin fällte, ist dafür nur das jüngste Symptom. Es begann schon, als sich die Partei die Debatte über die Linkspartei aufnötigen ließ.
Das Verhalten in der Causa Schmidt ist so unentschieden wie die ganze Wahlkampfstrategie. Die SPD hat in elf Regierungsjahren viel geleistet, auch in der großen Koalition. Im Amt des Vizekanzlers sehen viele Wähler lieber Steinmeier als den FDP-Chef Guido Westerwelle. Wer Merkel als beliebte Mitte-Kanzlerin behalten will, sollte im September tunlichst SPD wählen.
Das alles wagte Steinmeier aber bislang nicht zu äußern. Weil er seine eigenen Reformen nicht mehr für populär hielt. Weil er sich nicht mit der FDP auf eine Stufe stellen wollte. Weil er glaubte, dass man für eine große Koalition keinen Wahlkampf machen kann.
Das nun vorgestellte Kompetenzteam deutet, wie zuvor schon die Berufung des stellvertretenden Regierungssprechers zum Berater, auf einen Sinneswandel hin. Die Minister des schwarz-roten Kabinetts als einzige Prominenz, daneben viele unbekannte Namen: Das signalisiert, dass das Wahlziel in Wahrheit Kontinuität ist - und dass die Jungen wie die Frauen nur den Retrolook der Doppelspitze kompensieren sollen.
Mit dem Versuch, sich von der eigenen Regierungsarbeit abzusetzen, ist die SPD gescheitert. Jetzt folgt sie der Logik des kleineren Übels, die in der Partei eine große Tradition hat - und die sie, zum eigenen Schaden, oft schlechtgeredet hat. Dabei kann aus einer großen Koalition der Weg langfristig durchaus zu neuen Koalitionsoptionen führen. Klaus Wowereit hat es in Berlin einst vorgemacht.
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Kommentar von
Ralph Bollmann