Versuchter Detroit-Anschlag

Obama übernimmt Verantwortung

Ein Bericht des Weißen Hauses sieht kein individuelles Versagen beim versuchten Attentat auf Passagierflugzeug. Die Informationen waren vorhanden, seien aber nicht verstanden worden.

Obama: "Es war ein systemisches Versagen." Bild: dpa

BERLIN taz | Präsident Barack Obama hat zwei Wochen nach dem versuchten Anschlag auf ein Passagierflugzeug kurz vor der Landung in Detroit die Verantwortung für die mangelnde Aufklärung im Vorfeld übernommen. "Wenn das System versagt", so der Präsident am Donnerstag in Washington bei der Vorstellung des Untersuchungsberichts des Weißen Hauses zu dem Vorfall, "dann ist das meine Verantwortung."

Obama, der wegen seiner Zurückhaltung unmittelbar nach dem gescheiterten Anschlag von der republikanischen Opposition und den konservativen Medien der USA scharf kritisiert worden war, trat damit die Flucht nach vorn an. In seiner Rede machte er deutlich, dass er nicht einzelne Mitarbeiter wie etwa den viel kritisierten Antiterrorkoordinator John Brennan oder seine Heimatschutzministerin Janet Napolitano für den Vorfall verantwortlich macht. Letztere hatte zunächst behauptet, das System habe funktioniert - wovon sich Obama bald distanzieren musste.

Jetzt heißt die Linie: Die US-Regierung verfügte zwar über "alle Informationen", um den Plot aufzudecken und "den Angriff zu verhindern". Doch sie waren im "System verstreut". Auch im mangelnden Datenaustausch unter den Diensten läge nicht das Problem, so der Präsident. Hier sei die Zusammenarbeit nach dem 11. September 2001 verbessert worden.

Stattdessen, so Obama, habe man dabei versagt, die bereits vorliegenden Daten "zu verbinden und zu verstehen". Die Untersuchungen des gescheiterten Anschlags vom ersten Weihnachtstag deuteten deshalb darauf hin, dass es "nicht die Schuld einer einzelnen Person oder Organisation war", so der Präsident. "Es war vielmehr ein systemisches Versagen."

Mit welchen Mitteln künftig aus den stetig wachsenden Informationsmengen die relevanten Daten gefunden werden sollen, ließ Obama offen. Zwar wies er in einem ebenfalls am Donnerstag veröffentlichten Memorandum die Geheimdienste, das FBI, das Außenministerium und weitere Behörden an, unter anderem die Kriterien für die Aufnahme von Personen auf die "No Fly"-Liste zu verschärfen. Wie genau diese Personen aus den mehrere hunderttausend Namen umfassenden Verdachtslisten herausgefiltert werden sollen, ist dort nicht erläutert. Konkret ist vor allem die Ankündigung, eine Milliarde Dollar bereitzustellen: Für die Anschaffung von Ganzkörperscannern auf den Flughäfen der USA.

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