Debatte Afhganistankrieg

Fluch der guten Absicht

Die entscheidende Frage ist: Können Waffen jetzt in Afghanistan, die Gesellschaft demokratisieren?

Die Frage nach der Absicht erspart die Frage nach der Machbarkeit, das ehrenvolle Ziel den Nachweis der erfolgreichen Umsetzung. Wenn ich etwas Gutes will, kann das doch nicht schlecht sein - auf diesem intellektuellen Niveau wird in Deutschland über militärpolitische Fragen debattiert und über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan entschieden. Die Beschränkung in der Auseinandersetzung auf die gute Absicht ist nicht nur naiv und irrational. Sie ist auch unverantwortlich.

Selbstverständlich muss es auch Streit über die ethischen Grundfragen der staatlichen Anwendung von Waffengewalt geben. Und selbstverständlich bedarf es der Kontroverse um die staats- wie völkerrechtlichen Determinanten des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte. Problematisch aber wird es, wenn die Auseinandersetzung dort endet. Die Frage nach der Legitimation reicht nicht aus. Dieser in Deutschland so gern geführte Diskurs ist notwendig - aber er ist nicht hinreichend. Was fehlt, ist die Frage nach der technischen und politischen Machbarkeit, nach der Effektivität militärischer Macht. Auch das schönste UN-Mandat ist keine Gewähr für das Gelingen einer Mission.

Die Beschränkung auf Fragen nach den juristischen und ethischen Grundlagen ist umso problematischer, als der Streit zumeist über Krieg und Gewaltanwendung im Allgemeinen und nicht mit Bezug auf einen konkreten Fall geführt wird. Die Aussage aber, dass es möglicherweise Situationen geben könnte, in denen der Einsatz von Waffengewalt gerechtfertigt ist, sagt absolut nichts darüber aus, ob dies etwa in der aktuellen Situation Afghanistans zwingend so sein muss.

Noch weniger sagt eine grundsätzliche Debatte über die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit staatlicher Gewaltanwendung darüber aus, ob sie in einem konkreten Fall auch zum Erfolg führen wird. An dieser Stelle aber enden all die hochtrabenden Debatten abrupt. Verständlicherweise. Denn dazu müsste man sich in die Niederungen von Waffentechnik, Rüstungsbeschaffung, Logistik und Zielplanung begeben. Und wer tut das schon gern?

Die Verweigerung gegenüber realpolitischen Machbarkeitsfragen übrigens betreiben auch viele Kritiker des Afghanistaneinsatzes. Im Vordergrund der meist nur kurz aufflammenden öffentlichen Debatten steht immer die Frage, ob die Absichten denn nun tatsächlich so gut gemeint sind - was dann von den Skeptikern bezweifelt wird. Damit wird selbst von der Mehrzahl der Militärkritiker unterstellt, die vorgegebenen Ziele seien grundsätzlich durch den Einsatz des Militärs erreichbar.

Befürworter wie Kritiker liegen argumentativ oft erschreckend nahe beieinander. Entweder der Einsatz von Militär ist prinzipiell abzulehnen. Oder er ist prinzipiell als Mittel der Politik anzuerkennen. Über Ziele, Mittel und Erfolgsaussichten darf nicht nachgedacht werden. Geklärt werden muss, auf welcher Seite man steht.

Es ist diese absurde Konstruktion der deutschen Debatte, die das aufgeregte verbale Losprügeln durch Wehrpolitiker und Kommentatoren in den Tagen und nunmehr Wochen nach der Neujahrspredigt der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) erklärt. Der zentrale Satz Margot Käßmanns - "Aber Waffen schaffen offensichtlich auch keinen Frieden in Afghanistan" - verstörte offenbar gerade durch seine Nüchternheit. Fast könnte er aus einem internen Papier des Pentagon stammen.

Der von Käßmann implizierte Vorwurf des planlosen Vorgehens trifft die unbedingten Einsatzbefürworter härter als jede grundsätzliche Verurteilung von Kriegseinsätzen. Nichts kränkt dem Machbarkeitswahn verfallene politische Akteure mehr als der Hinweis auf erfolglosen Aktionismus. Umso mehr, als hier bereits acht Jahre lang das vermeintlich doch so mächtige Mittel Militär genutzt wird.

Besonders absurd waren deshalb jene Stimmen, die Käßmann Gesinnungsethik unterstellten und für sich selbst damit die Position der Verantwortungsethiker reservierten. Sie warfen also der EKD-Ratsvorsitzenden vor, auf die reine Gesinnung bedacht zu sein, ohne die Folgen ihres Handelns zu berücksichtigen. Käßmann lasse sich in ihrer Entscheidungsfindung allein von guten Absichten und edlen Motive leiten - so darf man die Kritik übersetzen. Es ist ein alter Vorwurf an Skeptiker militärischer Einsätze, der zuweilen berechtigt sein mag. Hier aber passt er ganz offensichtlich nicht. In ihrer Predigt stellte Käßmann genau die entscheidende verantwortungsethische Fragen: Ist das proklamierte Ziel in Afghanistan erreicht worden? Und: Kann es erreicht werden?

Die edle Gesinnung

Das Gros der Wehrpolitiker und anderer Befürworter des Afghanistaneinsatzes hat sich dieser Frage acht Jahre lang konsequent entzogen - meist mit Verweis auf ihre reine Gesinnung. Der Verweis auf die hehren Ziele, die edlen Motive sollten reichen. Wir müssen in Afghanistan bleiben, so das Kernargument, weil wir nicht scheitern dürfen. Und weil wir nicht scheitern dürfen, scheitern wir auch nicht. Was nicht sein darf, kann nicht sein. Das ist der Kern deutscher Afghanistanpolitik.

Diese Art der Politik ist nun ganz offensichtlich gescheitert. Dabei ist es immer angesagt, jenseits realpolitischer Begrenzungen politische Visionen zu entwickeln. Aber wenn sich politische Naivität mit militärischer Macht verbindet, wird es gefährlich.

Es war eben naiv zu glauben, dass sich Demokratie mit kriegerischen Mitteln durchsetzen lässt. Es war naiv zu glauben, man könne einerseits auf die militärische Kooperation mit Warlords setzen und gleichzeitig die Einhaltung von Menschenrechten und den Aufbau eines rechtstaatlichen Systems erwarten. Und es war naiv zu glauben, dass sich ein weltweit vernetztes Netzwerk von Terrorgruppen durch die Besetzung eines Landes beseitigen lässt. Im Fall des Afghanistankriegs sind deshalb nicht die Kritiker des Militäreinsatzes, sondern dessen Befürworter die Gesinnungsethiker. Jenseits großer moralischer Appelle versandet ihre Argumentationskette. Ihre hehren Motive muss man ihnen deshalb nicht absprechen. Aber als Argument für den Einsatz militärischer Gewalt reicht auch die beste Absicht nicht aus.

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