Sozialisten rücken zusammen

Parteitag der französischen PS endet mit gemeinsamem Positionspapier. Linke Strömung bleibt außen vor. Noch fehlt ein Kandidat für die Präsidentenwahl 2007

PARIS taz ■ Das Zauberwort heißt Synthese. Zum ersten Mal seit 20 Jahren hat die französische Sozialistische Partei (PS) bei einem Parteitag ein gemeinsames Positionspapier fast aller ihrer widerstrebenden Strömungen hingekriegt. „Die Zeit der Konfrontationen ist vorbei“, rief ein freudig erregter Parteichef François Hollande gestern Mittag bei seiner Abschlussrede in der westfranzösischen Stadt Le Mans in das Mikrofon: „Ich habe keine Gegner mehr in der PS. Jetzt beginnt der Kampf gegen die Rechten. Jetzt geht es um 2007.“

Die Anwesenden applaudierten minutenlang. Doch nicht alle Delegierten waren im Saal. Zwar hat Parteichef Hollande, der im Mai für ein Ja zur EU-Verfassung eintrat, eine „Synthese“ mit Expremierminister Laurent Fabius hingekriegt, dessen Strömung eine Kampagne gegen die „liberale Verfassung und für ein soziales Europa“ gemacht hat.

Aber die linke Strömung Nouveau Parti Socialiste (NPS) rund um die Abgeordneten Arnaud Montebourg und Vincent Peillon sowie Exparteichef Henri Emmanuelli, die ein Ende des präsidentialen Systems und den Einstieg in die „VI. Republik“ fordert und mehr als ein Drittel der Partei repräsentiert, blieb außen vor. Montebourg, der sich bei der Abstimmung „aus Loyalität“ enthielt, wünschte der Synthese „viel Glück“. Und fügte hinzu: „Wir fragen uns, wie viel Glaubwürdigkeit sie haben kann.“ Während die GenossInnen von der Parteispitze sowie jene um Fabius ihre Einheit feierten, erklärte Montebourg kritisch: „Die PS wird nicht um Änderungen herum kommen. Sie muss ihre interne Revolution machen.“

Die „Synthese“ ist in der Nacht zu Sonntag unterzeichnet worden. Sie sieht vor, 17 Monate vor den Präsidentschaftswahlen die Querelen in der 120.000-Mitglieder-Partei beizulegen. Fabius, der seit dem EU-Referendum am 29. Mai als „Verräter“ galt, darf sich jetzt wieder als akzeptiert betrachten. Auch wenn seine innerparteilichen GegenspielerInnen erklärten, er habe in der Synthese „fast nichts“ erreicht: Weder die verlangte Frontalopposition gegen die Regierung, noch die Ablehnung einer künftigen Koalition mit der rechtsliberalen UDF. Der Fabius-nahe Abgeordnete Jean-Luc Mélenchon sieht das anders. „Wir haben mit der Synthese dafür gesorgt, dass ein künftiger sozialistischer Präsident die EU-Verfassung nicht ratifizieren wird“, sagte er gestern.

Nachdem die Synthese verabschiedet ist, steht der PS das Schwierigste bevor: Nicht nur die Wiederaufnahme einer Zusammenarbeit, sondern auch die Bestimmung eineR gemeinsamen KandidatIn für die Wahlen 2007. Bislang bewerben sich mindestens zehn Männer und Frauen aus der Parteispitze. Im Wahlvolk – besonders dem linken – herrscht derweil die Ansicht vor: Die PS hat keine Antworten auf unsere Probleme.

DOROTHEA HAHN