: Sparen an Substanz
GELD Die Hochschulbauten müssen teuer saniert werden – doch der Senat schweigt dazu lieber
Einen „katastrophalen Zustand“ vieler Hochschulbauten beklagt die Linksfraktion in Bremen. Die „dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen“ an Universität und Hochschulen summieren sich auf über 160 Millionen Euro – allein in den kommenden fünf Jahren. Das jedenfalls ergab eine Anfrage der Linken an den rot-grünen Senat.
„Der Sanierungsbedarf wird regelmäßig erhoben“, schreibt die Landesregierung in ihrer Antwort. Was sie nicht sagt: Wie sie das nötige Geld aufbringen und wie viel Mittel sie im kommenden Doppelhaushalt für die Sanierung von Hochschulbauten überhaupt verplanen will. „Der Senat wird den Sanierungsbedarf im Rahmen der Beratungen behandeln“, heißt es in dem Papier, allgemein und verklausuliert. Offenbar habe rot-grün sich damit „arrangiert“, dass Studierende und WissenschaftlerInnen in Bremen „unter teils unzumutbaren Bedingungen arbeiten“, sagt die Fraktionschefin Kristina Vogt. Der Senat drücke sich um die Antwort auf die entscheidende Frage.
Das Problem ist: Einerseits steigt der Sanierungsbedarf an den Hochschulen und der Uni, andererseits aber werden sowohl die entsprechenden Bundes- als auch die Landesmittel für Bau und Sanierung immer knapper: 2003 konnten insgesamt noch rund 49 Millionen Euro ausgegeben werden – 2012 aber nur noch 18 Millionen Euro.
Bislang sind Bau und Unterhalt der Hochschulen eine „Gemeinschaftsaufgabe“ von Bund und Ländern. Doch die Föderalismusreform hat dem ein Ende gesetzt. Die Länder bekommen noch bis 2019 Kompensationsmittel vom Bund, im Falle Bremens sind das aktuell knapp 13 Millionen Euro pro Jahr. mnz