Patentstreit in USA: Yahoo klagt gegen Facebook

In wenigen Wochen will Facebook an die Börse. Nun hat Yahoo seine Drohung in die Tat umgesetzt und Facebook wegen Verletzung von Patenten verklagt.

Yahoo macht Ernst: Der Konzern wirft Facebook vor, Patentrechte verletzt zu haben. Bild: dpa

NEW YORK dapd | Am Montag reichte der Internetkonzern Yahoo Klage gegen Facebook ein. Der Vorwurf: In zehn Fällen verletze Facebook Patente. Facebook nutze ohne entsprechende Lizenzabkommen patentierte Technologien im Zusammenhang mit Werbung, Datenschutzkontrolle sowie sozialen Netzwerken. Bereits im vergangenen Monat drohte Yahoo Facebook eine Klage an, sollte keine Einigung erzielt werden. Zunächst blieb unklar, welche Summe Yahoo von dem Sozialen Netzwerk verlangt.

Facebook teilte mit, man sei enttäuscht über Yahoo und werde sich energisch gegen diese "rätselhaften Aktionen" wehren. "Wir sind enttäuscht, dass mit Yahoo ein langjähriger Geschäftspartner von Facebook und ein Unternehmen, das von seiner engen Beziehung mit Facebook deutlich profitiert hat, sich entschieden hat, auf ein Gerichtsverfahren zu setzen", teilte Facebook mit. Viele Inhalte auf den Yahoo-Seiten sind mit Facebook verknüpft.

Sehr wahrscheinlich wird auch dieser Patentstreit wie so viele zuvor mit einer außergerichtlichen Einigung oder dem Abschluss eines Lizenzvertrags enden. Allerdings verdeutlicht er einen wunden Punkt von Facebook. Ende 2011 waren lediglich 56 Patente auf das Soziale Netzwerk registriert. Verglichen mit anderen großen Technologieunternehmen eine sehr geringe Zahl. Yahoo besitzt mehr als 1.000 Patente.

In einer ähnlichen Situation schloss Yahoo unmittelbar vor dem Börsengang von Google 2004 ein Patentnutzungsabkommen mit dem Suchmaschinenriesen, das Yahoo mehrere hundert Millionen Dollar einbrachte. Aller Voraussicht nach wird Facebook bei seinem Börsengang mit bis zu 100 Milliarden Dollar aber das Mehrfache von dem einnehmen, was Google damals erhielt.

Yahoo verteidigte die Entscheidung, Klage einzureichen. Das Unternehmen habe über Jahre "substanzielle Ressourcen in Forschung und Entwicklung" gesteckt, die zu Patenten führten, für die andere Unternehmen Lizenzgebühren zahlen. Ohne die Technologien von Yahoo hätten Facebook und andere Internetseiten weniger Besucher und weniger Werbeeinnahmen, heißt es in der Klageschrift.

Die nach Darstellung von Yahoo verletzten Patente decken demnach grundlegende Konzepte von sozialen Netzwerken ab. Etwa die Personalisierung von Internetseiten abhängig von den Interessen und Vorlieben der Nutzer. Außerdem sollen auch bei der Personalisierung von Werbung Yahoo-Patente verletzt worden sein, was den Seitenanbietern höhere Werbeerlöse ermöglichte.

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