Kommunen am Ende

Bund der Steuerzahler: Bürger sollen mehr für Theater und Schwimmbäder zahlen

Wegen der angespannten Finanzlage vieler Kommunen sollten die Bürger nach Ansicht des Steuerzahlerbundes für kommunale Dienstleistungen mehr zu zahlen bereit sein. Es sei besser, die Preise für Theater oder Schwimmbäder zu erhöhen, als durch pauschale Subventionen künstlich niedrig zu halten, sagte Bernhard Zentgraf vom Vorstand des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen.

„Wir Bürger erwarten vielleicht zu viel von den Kommunen“, sagte Zentgraf. Es müsse umgedacht werden: Nicht alle bisher von den Kommunen wahrgenommenen Aufgaben müssten in der öffentlichen Hand bleiben. Und: „Steuern sollten nur dann erhöht werden, wenn es keine Kürzungspotenziale mehr gibt.“

Der Steuerzahlerbund hatte die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Osnabrück untersucht. Mit Ausnahme des Jahres 2000 habe die Stadt seit 1995 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorgelegt. Osnabrück sei damit bei der Pro-Kopf-Verschuldung mit 1.809 Euro in Niedersachsen an dritter Stelle – nach Hannover (2.576 Euro) und Celle (1.969 Euro). DPA