Schwarz-gelber Koalitionsvertrag: Atombomben bleiben in Deutschland
Bei einem wichtigen außenpolitischen Ziel ist die Bundesregierung gescheitert: dem Abzug von US-Atombomben. Der Grund ist eine NATO-Erklärung.
BERLIN dapd | Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich einem Zeitungsbericht zufolge von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele verabschiedet: dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland.
Berlin habe sich damit einverstanden erklärt, dass die Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden, berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf Militärexperten.
Sie verweisen auf eine bislang öffentlich nicht zur Kenntnis genommene NATO-Erklärung vom Mai, der auch Deutschland zugestimmt habe. „Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird“, zitiert das Blatt aus der Erklärung.
„Damit ist der Abzug dieser Waffen in weite Ferne gerückt“, sagte der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler. Die Ankündigung von Außenminister Guido Westerwelle (FDP), diese Waffen sollten aus Deutschland verschwinden, habe sich als Luftnummer erwiesen.
Leser*innenkommentare
Marco
Gast
@ Ablomow
Das trift dann aber auf alle Regierungen von Deutschland nach 1990 zu.
Komisch, als Rot/Grün dran waren, kam, so denke ich, nichts von dem Thema, oder es ging an mir vorbei.
Ami go home
Gast
Die tombomben müssen raus...vor Allem wenn man nicht über die Entscheidungsgewalt verfügt. Sie machen uns nur zu einem leichten und legitimen Ziel.
So weh es tut: Wollen wir wirklich souverän sein, brauchen wir eigene A-Waffen. Andernfalls bleiben wir auch noch 100 Jahre von den Amis besetzt...
Ich für meinen Teil will souverän sein und nicht der Knecht von anderen Leuten.
Ablomow
Gast
Entweder wird unsere Regierung erpreßt, oder sie ist einfach nur hinrverbrannt!
Wolfleu
Gast
Da es keinen Warschauer Pakt und keine Grossmacht
mehr gibt,die zur Bedrohung Deutschlands oder West-
europas wird,lässt die Weigerung der Nato, die Atombom-
ben aus Deutschland abzuziehen, nur eine Schlussfol-
gerung zu, die sich jeder selbst denken kann.
Die Konsequenz hieraus könnte und sollte heißen:
Raus aus der Nato ! Ein starkes Neutralitätsbündnis
mitten in Europa respektive unter Einschluss Österreichs und der Schweiz würde zu einem festen Garanten einer langen Friedenszeit dieser Staaten.
Wolfleu
Paul
Gast
Sollte die deutsche Regierung, wie so manche behaupten, doch nicht Herr im eigenen Hause sein? Vermutungen gab es ja irgendwie immer.
In der DDR jedenfalls war es eine Tatsache, daß die SU als Besatzungmacht mehr oder weniger machen konnte, was sie wollte.
Johan Schreuder
Gast
Finde ich super, hoffentlich liegt auch eine alte Bombe unter den dem Reichstag. Verstrahlt sind die Leute da ja eh schon.
wolfibaerli
Gast
Tja, so ein "Atomausstieg" a la Merkel-Trittin ist schon eine feine Sache: Reaktoren abschalten, Bomben behalten und modernisieren - einfach nur Klasse!