Rückschlag für Obama

WAHLNIEDERLAGE Republikaner erobern Senatssitz in bisheriger Hochburg der Demokraten und können damit Gesundheitsreform blockieren

BOSTON taz | Genau ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat die Nachwahl für einen Senatsposten US-Präsident Barack Obama eine herbe Niederlage beschert. Bei der Abstimmung im US-Bundesstaat Massachusetts gewann am Dienstag (Ortszeit) überraschend der republikanische Kandidat Scott Brown. Durch den Gewinn des zusätzlichen Senatssitzes können die oppositionellen Republikaner künftig Projekte wie Obamas Gesundheitsreform blockieren. Brown eroberte mit seinem Sieg den 41. Senatssitz für die Republikaner. Die Demokraten verfügen nun nur noch über 59 Stimmen. Mit ihrer 60-Stimmen-Mehrheit konnten sie Gesetzesvorhaben bisher auch gegen den Widerstand der Republikaner durchsetzen. Wegen der jetzt fehlenden Stimme ist es ihnen aber nicht mehr möglich, Debatten zu beenden und einen Gesetzentwurf dann zur Abstimmung zu stellen. Bisher saß als Senator von Massachusetts der Demokrat Edward Kennedy in der Kongresskammer. Sein Tod im August machte die Nachwahl nötig. In Massachusetts, das historisch als Hochburg der Demokraten gilt, war eigentlich ein Durchmarsch der demokratischen Kandidatin Martha Coakley erwartet worden. Brown war allerdings in den letzten Umfragen unerwartet in Führung gegangen. Er erhielt bei der Abstimmung nach Auszählung fast aller Stimmen 52 Prozent der Stimmen. Coakley kam demnach auf 47 Prozent.

„Die Wähler dieses Bundesstaates haben allen Wetten und Experten getrotzt“, sagte Brown in seiner Siegesrede.

➤ Schwerpunkt SEITE 3

➤ Meinung + Diskussion SEITE 12