: IN ALLER KÜRZE
SWB schlägt zurück
Der Bremer Energieversorger SWB schlägt zurück: Rund 4.000 Gaskunden, die zum Teil seit Jahren die Preiserhöhungen nicht hingenommen und ihre Rechnungen gekürzt haben, soll zu Ende Februar gekündigt werden. Die ausstehenden Forderungen sollen dann im Einzelfall überprüft und notfalls vor Gericht eingeklagt werden. Die SWB nutzt damit eine rechtliche Unsicherheit aus. Die Firma hat zwar alle gerichtlichen Verfahren bisher verloren, da wurde aber nur die Ungültigkeit der Preisanpassungsklausel festgestellt. Die 60 Kläger müssen offenbar nicht mit Nachforderungen rechnen. Irmgard Czarnecki, Leiterin der Verbraucherzentrale, sieht „alle, die Widerspruch eingelegt und gekürzt haben, rechtlich auf der sicheren Seite“.
Bremisches U-Haft-Gesetz
Der Rechtsausschuss der Bürgerschaft hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, mit der die Rechtsgrundlage von Untersuchungshaft verdeutlicht werden soll. Der Bremer Text lehnt sich an einen von zehn Bundesländern gemeinsam entwickelten Musterentwurf an. „Die Untersuchungshaft muss deshalb so gestaltet sein, dass sie der Unschuldsvermutung in hinreichendem Maße Rechnung trägt“, erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD, Insa Peters-Rehwinkel.
Polizei will kooperieren
Die Bremer Innenpolitiker haben gestern erneut über die umstrittene Kooperation zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten beraten. Nach heftiger Kritik hatte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Ende vergangenen Jahres einen entsprechenden Kooperationsvertrag wieder aufgehoben. CDU und Grüne befürchten, dass Sicherheitsdienste als Hilfssheriffs eingesetzt werden könnten. Die förmliche Kooperation ist vom Tisch – die Ziele könnten aber auch ohne Vertrag erreicht werden, heißt es beim Innensenator.
Citibank jetzt Targobank
Werder Bremen verliert seinen traditionellen Sponsor Citibank nicht – wenn das Geldinstitut auch mit unsauberen Anlage-Beratungen in die Schlagzeilen geraten war und nun als „Targobank“ weiter Werder-Fans für sich wirbt. Der Schriftzug Targobank wird mindestens bis zum Ende der Spielzeit 2010 / 11 die Trikots des Fußballklubs zieren. Das Citibank-Logo wurde auf den Trikots des Bundesligisten bereits zu Beginn dieser Bundesligasaison durch den Claim „So geht Bank heute“ ersetzt, um unangenehme Assoziationen zu vermeiden. Bankvertreter Jürgen Lieberknecht meinte: „Wir passen also perfekt zusammen.“ Klaus Allofs von Werder Bremen erklärte, der Klub wolle „dazu beitragen, den Namen Targobank sehr schnell bei Fans und Kunden zu verankern“.
Käßmann dankt
Bischöfin Margot Käßmann hat dem Bremer Friedensforum für dessen Brief gedankt, in dem das Bremer Friedensforum „mit großer Freude“ ihre Aussagen zum Afghanistankrieg gelobt hatte.
(dpa/epd/taz)