Nicht bloß Science-Fiction

NACHGEHAKT Wenigstens mediale Aufmerksamkeit bekam die Kampagne „Stop Killer Robots“, auf die wir vergangene Woche an dieser Stelle hinwiesen

BERLIN taz | Eine Diskussionsrunde im britischen Leib-und-Magen-Fernsehen BBC, auch eine Seite im Spiegel: So schlecht war die mediale Ausbeute der Kampagne „Stop Killer Robots“ in dieser Woche nicht. Nennenswerte Stellungnahmen von Politikern gab es kaum: Das britische Verteidigungsministerium erklärte dürr, man plane nicht, Soldaten durch Roboter zu ersetzen.

Am Dienstag hatte die Initiative, angeführt von Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams, sich in London präsentiert. Sie verlangt, es dürften keine Waffensysteme entwickelt werden, die ohne menschliche Steuerung kämpfen. Die taz ließ vergangenen Samstag an dieser Stelle zwei Wissenschaftler zu Wort kommen, die die Kampagne vorstellten und strenge Regularien für Kampfdrohnen forderten. Damit nahmen Niklas Schörnig von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Frank Sauer vom International Committee for Robot Arms Control (Icrac) ausdrücklich die Bundesregierung in die Pflicht. Denn Deutschland steht aktuell vor der Frage, ob die Bundeswehr unbemannte, raketentragende Flugzeuge braucht.

Deshalb steht die hiesige Debatte auch weniger im Zeichen kämpfender Roboter, sondern arbeitet sich an der Behauptung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ab, Kampfdrohnen seien nützlich und ethisch in Ordnung.

So erklärte der Minister es zuletzt auch am Mittwoch im Gespräch mit der taz. „Ich werde darüber nicht meckern“, behauptete de Maizière da, dass die öffentliche Diskussion nun zunächst für eine Verschiebung der Beschaffungsentscheidung hinter die Bundestagswahl gesorgt habe. Er selbst mahne ja andauernd, dass hierzulande „mehr über Krieg, Frieden und Sicherheitspolitik“ diskutiert werde.

Kann er haben, dachte sich die Opposition. Die Linkspartei hat sich frühzeitig festgelegt. Kürzlich erklärte aber auch für die Grünen die Bundesparteichefin Claudia Roth, sie sei nicht nur gegen die Anschaffung, sondern sogar für ein Verbot von Kampfdrohnen. Von der SPD äußert sich bislang nur der Ortsverein Erlangen dazu: Er steht auf der Unterstützerliste der deutschen Drohnen-Kampagne (drohnen-kampagne.de/appell-keine-kampfdrohnen). UWI