Es bleibt haarig

KRIEG Vor der heute beginnenden Afghanistankonferenz in London sieht die Kanzlerin am Hindukusch „manche Fortschritte und zu viele Rückschritte“

BERLIN afp/apn | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor der heute beginnenden Afghanistankonferenz in London erneut gegen ein festes Datum für einen Abzug aus Afghanistan gewandt. „Gerade wer möchte, dass der Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft in absehbarer Zeit erfolgreich abgeschlossen werden kann, darf dem Drängen auf ein Abzugsdatum nicht nachgeben“, sagte Merkel bei ihrer gestrigen Regierungserklärung im Bundestag.

Die bisherige Bilanz des Einsatzes in Afghanistan bezeichnete Merkel als „gemischt“. „Es gab manche Fortschritte und zu viele Rückschritte“, räumte sie ein. Die internationale Staatengemeinschaft habe ihr Ziel noch nicht erreicht, Afghanistan dauerhaft zu stabilisieren. Nachdrücklich warb sie für die Strategie der Bundesregierung, besonders die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und den zivilen Wiederaufbau zu stärken. Zudem wolle Deutschland durch seine Beteiligung an einem internationalen Integrationsfonds dazu beitragen, regierungsfeindliche Kämpfer dazu zu bewegen, die Waffen niederzulegen.

Bei einem Besuch in Berlin erklärte der afghanische Präsident Hamid Karsai, dass Afghanistan den Alliierten und Partnern nicht länger als nötig zur Last fallen wolle. Am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit sollten die afghanischen Sicherheitskräfte überall im Land für Ordnung sorgen können, sagte er.

Unterdessen hat ein Ausschuss des UN-Sicherheitsrats fünf hochrangige Taliban-Führer von einer sogenannten schwarzen Liste der UNO gestrichen. Es handele sich dabei um mehrere Minister der früheren radikalislamischen Taliban-Regierung, teilte die UNO am Dienstag in New York mit. Einige von ihnen sind jetzt wieder in politischen Funktionen.

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