Drohne jagt Unschuldigen

THOMAS DE MAIZIÈRE Ich kann nichts dafür, die anderen waren’s, ich hatte keine Ahnung, sagt der Selbstverteidigungsminister zum gescheiterten Rüstungsprojekt Euro Hawk, das 500 Millionen Euro gekostet hat – und schiebt die Verantwortung auf seine Staatssekretäre und Vorgänger

BERLIN taz | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch den Stopp des Rüstungsprojekts Euro Hawk verteidigt. „Es ärgert mich ziemlich“, sagte er, dass ihn seine beiden Staatssekretäre erst am 13. Mai über das Ausmaß der Probleme mit der Aufklärungsdrohne informiert hätten, die zur Stornierung der Bestellung führten. Doch diese Entscheidung sei richtig gewesen, der Zeitpunkt nicht zu spät, denn „es ist größerer Schaden verhindert worden“. Die Überwachungstechnik von EADS sei nun noch fertig geworden, auch wenn das Fluggerät nicht zulassungsfähig sei.

Die Opposition war nicht zufrieden. Der Minister „ist wie ein Ausbund von Selbstgerechtigkeit aufgetreten“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels zur taz. „Herr de Maizière muss die politische Verantwortung selbst übernehmen und zurücktreten“, sagte der Haushälter Carsten Schneider. Die Grünen überlegen, ob sie nach weiteren Erläuterungen de Maizières am kommenden Montag einen Untersuchungsausschuss fordern sollen. UWI

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