Sigmar gegen Lager

Umweltminister Gabriel kritisiert Abfalldeponien. Auswirkungen auf mögliche Müllkippe im Revier

DÜSSELDORF taz ■ Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich in die Debatte um neue Müllkippen eingeschaltet. In einem Spitzengespräch mit dem Bundesverband der Entsorgungswirtschaft sprach sich Gabriel jetzt dafür aus, dass die 2005 aufgebauten Zwischenlager für Siedlungsabfälle so schnell wie möglich wieder abgebaut werden müssen. „Die TASi muss ohne wenn und aber umgesetzt werden“, so der Minister. Seit Juni 2005 ist die Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle nach der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) verboten.

Gabriels Äußerungen könnten auch Auswirkungen auf eine mögliche neue Müllkippe im Ruhrgebiet haben. Das NRW-Umweltministerium hatte in der vergangenen Woche Gespräche mit der Versorgungsfirma Abfallgesellschaft Ruhrgebiet (AGR) über eine große Zwischendeponie in Gelsenkirchen bestätigt (taz berichtete). Angeblich sollen insgesamt 375.000 Tonnen Müll im Revier zwischengelagert werden, weil der Entsorger über Engpässe bei der Müllverbrennung klagt. Das NRW-Ministerium will dies prüfen.

Die Entsorgungsfirma des Regionalverbandes Ruhrgebiet kann derzeit eine geplante Müllverbrennungsanlage in Herten nicht bauen. So lange die Finanzierung für die zweite Ausbaustufe in Herten nicht sicher ist, muss sich die AGR nach Ersatzlösungen umsehen. Zugleich steht bei der auch in Ostdeutschland tätigen Firma der Bau einer geplanten Müllverbrennungsanlage in Halle-Lochau (Sachsen-Anhalt) weiter auf der Kippe. Momentan wird der Hallenser Müll nach Bremerhaven gekarrt und dort verbrannt. Rund 380 Kilometer legt der Müll (etwa 70.000 Tonnen pro Jahr) bis dorthin zurück. Ein neues Groß-Zwischenlager im Ruhrgebiet wäre eine Alternativlösung für den Mülltourismus. TEI