: Eine Bulette mit Kippe
GENUSS Am Donnerstag beschloss die Bürgerschaft die Neufassung des -Schutzgesetzes. Auch in Spielhallen, auf Spielplätzen und in Festzelten ist ab 1. Juli Rauchen verboten
Winfried Brumma, SPD-Politiker
Es ging nicht nur um die Wurst am Donnerstag in der Bürgerschaft, sondern auch um die Frikadelle. Denn verhandelt wurde in zweiter Lesung die Anpassung des -Schutzgesetzes. Es wurde beschlossen, ab 1. Juli ist es gültig.
Neu ist die Regelung für „einfach zubereitete Speisen“, die in kleineren Raucherkneipen nun wieder „als untergeordnete Nebenleistung verabreicht“ werden dürfen. Dass der Arbeiter also, wenn er vom Stahlschweißen auf der Werft nach vollbrachtem Tagwerk in seine Stammkneipe stolpert, sich zu Herrengedeck und Kippe noch eine Fricke gönnen darf, mit Senf oder ohne, auf jeden Fall aber mit Einmach-Gurke. „Eine gewisse Liberalität muss sein“, so SPD-Gesundheitspolitiker Winfried Brumma. Diese Lockerung hatte seine Fraktion dem Koalitionspartner aus den Rippen leiern müssen.
Erwähnt allerdings hat Brumma den erkämpften Hackgenuss in seiner Rede vor der Bürgerschaft nicht noch mal. Weil es schon in der ersten Lesung Thema war, sagt er.
Vielleicht aber auch, weil es eine recht teure Bulette war. Denn „gefallen“ sind dafür die Festzelte: Das Rauchen an den Biertischen auf dem Freimarkt ist zukünftig verboten, so wollten es die Grünen im Gegenzug. Auch auf Spielplätzen übrigens und in Spielhallen.
Vermutlich wird den SPD-GenossInnen für den Kampf um den Kneipen-Snack an den Tresen dennoch mit Freibier gedankt. Vor allem in den Kneipen, in denen die grünen Hardliner der Volksgesundheit Hausverbot genießen wegen ihrer -Offensive aus dem letzten Sommer.
Damals hatten sie formuliert, dass auch die eigens eingerichteten Raucher-Räume hätten abgeschafft werden sollen. Mit großzügigen Fristen zwar, aber dennoch. Bis heute blieb die Einsicht aus: Vielmehr gab die grüne Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther vor der Bürgerschaft schamlos zu: Das Gesetz sei „nicht ganz der große Wurf, den wir uns als Grüne gewünscht haben“. Was sie will? „Den umfassenden Nichtraucherschutz in der Gastronomie“. Der Arbeitnehmerschutz müsse weitreichend sein, Herzinfarkt-Statistiken anderer Länder mit schärferen Rauchverboten sprächen dafür, ebenso die dortigen „lebendigen Kneipenszenen“, so Kappert-Gonther.
Auch so aber enthalte die beschlossene Novellierung „richtige Schritte“. Sie lobte die „Entkoppelung“ des Rauchens vom Feiern und Tanzen. „In Clubs und Diskotheken kennen wir das, das klappt ausgesprochen gut“, so Kappert-Gonther. Ja, „wir“ kennen das: Schweiß-, Mund- und Methangeruch der seitdem durch die Nichtraucher-Höllen wabert.
Bleibt nur die Frage, wie die Menschen die verschärften Verbote mitbekommen. Denn sie müssen es wissen, „zur eigenen und zur sozialen Kontrolle“, sagte Kappert-Gonther in der Bürgerschaft. Wie ihre konservative Kollegin Sandra Ahrnes (CDU) setzt sie auf vor allem bei Spielplätzen auf Warnschilder. Dass Väter und Mütter zukünftig nicht mehr auf Frischluft-Spielplätzen rauchen sollen, darin übrigens waren sich alle Fraktionen einig. JPB