„Ein demokratischer Prozess“
ELBPHILHARMONIE Auf Kritik der Opposition hin wird der Abschlussbericht des Ausschusses überarbeitet. Der Vorsitzende erklärt, wie es dazu kam
taz: Herr Buschhüter, wieso haben Sie als Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie einen Abschlussbericht durchgewinkt, den die Opposition am Dienstag zurückwies?
Ole Thorben Buschhüter: Ich habe den Bericht vor der Sitzung gründlich gelesen und hielt ihn für abstimmungsreif. Änderungen hätten wir bei der ersten regulären Lesung im PUA verhandeln können. Ich sah also keinen Grund, die Beratung auszusetzen. Abgesehen davon ist der Bericht vom Arbeitsstab erstellt worden, dem alle Fraktionen angehören – im selben prozentualen Verhältnis wie der PUA.
Trotzdem sind nicht alle Kritikpunkte der Opposition im Arbeitsstab angekommen.
Nein, auch für den Arbeitsstab kam die Kritik überraschend. Aber ich finde es nicht schlimm, dass wir nun zunächst die Erwartungen der Fraktionen erörtern. Der Bericht soll ja das Ergebnis eines demokratischen Prozesses sein, für den ich als Ausschussvorsitzender sorgen muss.
Die CDU moniert, dass der Bericht das Verhalten des Baukonzerns Hochtief nicht bewertet.
Das 750 Seiten starke Papier ist sehr detailliert, weil die CDU-Fraktion bei den Beratungen des Zwischenberichts 2011 ausführlichere Begründungen gefordert hatte. Dadurch ist der Abschlussbericht nicht so politisch pointiert, wie man es sich als Abgeordneter wünschen würde. Das wird der Arbeitsstab nach dem gemeinsamen Gespräch ändern. Und was Hochtief betrifft, ist deren „Schuld“ nicht so eindeutig auszumachen. Denn das Einfallstor für das „Claim Management“ von Hochtief waren die unzulänglichen, unvollständigen Verträge und Pläne. INTERVIEW: PS
