: Das Modell Hellersdorf geht nicht auf
NAZIS In Treptow-Köpenick hetzt die NPD gegen Flüchtlinge, kann aber keine Anwohner mobilisieren
„Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land“ stand auf dem Transparent, mit dem ein Häuflein NPDler am Donnerstag vor dem Rathaus Treptow Stimmung machte. Offenbar wollen die Nazis nach Hellersdorf auch in Treptow-Köpenick mit dem Thema Flüchlingsheime punkten: Im Bezirk hatten sie großflächig Flyer verteilt, „Gefahr im Verzug! Asylheim droht in Ihrer Nachbarschaft!“ stand darauf. Laut Treptow-Köpenicks Sozialstadträtin Ines Feierabend (Linke) verteilten zumindest teilweise Kinder die Flyer.
Die NPD will laut Flugblatt von drei neuen Heimen im Bezirk wissen: in einem ehemaligen Seniorenheim im Allende-Viertel, einem ehemaligen Militärgelände in Hessenwinkel sowie einer Schmöckwitzer Sporthalle. Um dagegen zu protestieren, riefen die Rechtsextremen dazu auf, in der BVV-Sitzung „Flagge zu zeigen“. Während sie an einer viel befahrenen Straßenkreuzung ohne Laufpublikum um Wählerstimmen warben, hielten mehrere Dutzend Anhänger demokratischer Parteien und Trompeter der örtlichen Musikschule dagegen.
Anders als in Hellersdorf ging das NPD-Konzept nicht auf. Eine einzige Bürgerin – Mitbewohnerin von NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke – hatte Fragebedarf. Weil sie diesen sehr kurzfristig anmeldete, bekam sie keine Antwort im Plenum. Die schriftliche Antwort wird ihr nachgereicht.
Sozialstadträtin Feierabend sagte, die NPD sei offenbar „schlecht informiert. An zwei der drei behaupteten Standorte ist gar nichts dran. Vermutlich haben sie einfach geguckt, wo im Bezirk Immobilien freistehen, und sich ihren Reim drauf gemacht.“ Der dritte Standort werde tatsächlich geprüft.
„Wir prüfen mit Ausnahme von Lichtenberg in jedem Bezirk neue Standorte“, sagt Silvia Kostner vom zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales. Hintergrund sind die stark steigenden Asylbewerberzahlen. Derzeit leben 6.900 Flüchtlinge in Heimen, es gibt aber nur 6.550 Plätze. In den nächsten Tagen kommen weitere 250 syrische Flüchtlinge nach Berlin, die die Bundesregierung aus Lagern in Jordanien eingeflogen hat. Außerdem ist bald jahreszeitlich bedingt mit mehr Flüchtlingen aus dem Balkan zu rechnen.
In Treptow-Köpenick befinden sich Kostner zufolge insgesamt vier neue Standorte in der Prüfung. MARINA MAI
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