Was ist eigentlich Subsidiarität?

Subsidiarität ist laut Duden das „gesellschaftspolitische Prinzip, nach dem übergeordnete gesellschaftliche Einheiten nur solche Aufgaben übernehmen sollen, zu deren Wahrnehmung untergeordnete Einheiten nicht in der Lage sind“.

Subsidiarität war ein wichtiges Thema bei den Beratungen über die Verfassung: Die neue Subsidiaritätskontrolle, die auch als Frühwarnsystem bezeichnet wird, ermöglicht es nationalen Parlamenten, frühzeitig Einspruch gegen Kommissionsvorschläge zu erheben, wenn sie dadurch ihre eigenen Kompetenzen verletzt sehen. Der Verfassungsvertrag sieht außerdem vor, das Parlamente bei Verletzung des Subsidiaritätsprinzips vor dem Europäischen Gerichtshof klagen können.

Heute und morgen veranstaltet die österreichische Ratspräsidentschaft in St. Pölten unter dem Titel „Europa fängt zu Hause an“ eine Konferenz zum Thema Subsidiarität. Dabei geht es um die Frage, welche Rolle Kommunen, Regionen und nationale Parlamente in der EU spielen können.