EU – wohin?

Am 29. Mai 2005 lehnten die Franzosen in einer Volksabstimmung die EU-Verfassung ab. Drei Tage später sagten auch die Niederländer Nein. Seither rätseln EU-Politiker darüber, wie es geschehen konnte, dass zwei Gründerstaaten der Union die Begeisterung für das europäische Projekt abhanden gekommen ist. Ende des Monats beraten bei Wien die 25 EU-Außenminister, wie es weitergehen soll. Sollte das Parlament von Estland wie geplant noch in diesem Monat den Text ratifizieren, haben sich 15 von 25 Mitgliedstaaten für die EU-Verfassung entschieden. Die deutsche EU-Präsidentschaft soll Anfang 2007 einen Ausweg aus der Krise finden. Mehr Aufschluss, in welche Richtung das gehen könnte, bringt vielleicht Kanzlerin Merkels Regierungserklärung am 11. Mai. Gleichzeitig ist allen klar, dass sich vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich nichts bewegen wird. DPS