: „Krachende Abwahl“
Diskussionsrunde „Nach der Wahl in NRW“
■ ist Politikwissenschaftler und Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik. Foto: privat
taz: Herr Scharenberg, welche politischen Impulse gehen von der NRW-Wahl aus?
Albert Scharenberg: Der wichtigste Impuls ist sicherlich die krachende Abwahl von Schwarz-Gelb und das daraus resultierende Ende der schwarz-gelben Bundesratsmehrheit. Aber es gibt noch weitere Signale: die fragile Stabilisierung der SPD, das fulminante Ergebnis der Grünen und die endgültige Etablierung der Linkspartei im Westen. Die Arithmetik des Wahlergebnisses bedeutet, dass auch die Diskussionen über eine rot-rot-grüne Regierung in NRW und darüber hinaus zunehmen werden.
Die Landessprecherin der Linkspartei wird zu Gast sein.
Von ihr kann man Eindrücke aus dem Wahlkampf ebenso erhoffen wie Einblicke in den umstrittenen NRW-Landesverband. In der Wahlnacht stellten sich die Landesvertreter der CDU tatsächlich hin und bezeichneten die NRW-Linke als extremistisch.
Wie sieht die Realität aus?
Die Mehrheit der heutigen Parteimitglieder war nicht in PDS und WASG organisiert. Es ist noch eine sehr junge Partei in NRW, die ihre eigene Identität erst noch finden muss.
Wird das der Fokus der Veranstaltung sein?
Es gibt sicherlich ein besonderes Interesse des Veranstalters, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, für das Wahlergebnis der Linkspartei und dessen Implikationen. Allerdings soll sich die Diskussion nicht darauf reduzieren.INTERVIEW: ABA
19 Uhr, Werkstatt 3. Auf dem Podium vertreten ist auch taz-Autor Stefan Reinecke