Kusch wollte Feuerbergstraße übernehmen

Schnieber-Jastram stand senatsintern in der Kritik, Kusch macht im Ausschuss Werbung für seine neue Partei

Mit rotem Kopf und Verspätung betrat Ex-Justizsenator Roger Kusch gestern den Sitzungssaal 151, in dem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum geschlossenen Heim in der Feuerbergstraße tagt. Der Ex-Senator wirkte gelöst. „Beruf: existiert derzeit nicht. Wohnort: Hansaplatz“, sagte er, bevor er erneut als Zeuge vernommen wurde.

Der Ausschuss soll die politische Verantwortung für unangemessene und zum Teil illegale Vollzugsverschärfungen im Heim klären. Im Mittelpunkt steht derzeit die Frage, ob die zuständige Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram unter dem Druck ihrer Senatskollegen handelte. Bei seiner ersten Vernehmung hatte Kusch die Frage nicht beantwortet, ob Ex-Innensenator Ronald Schill wegen etlicher Ausbrüche aus dem Heim Kritik an Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram geübt hatte.

Gestern sagte er, Schill habe zwei- bis dreimal den Umstand kritisiert, dass das geschlossene Heim noch nicht fertig sei. Er habe den Mitarbeitern aus der Sozialbehörde „ideologisch motivierte Untätigkeit“ vorgeworfen. „Ich hatte den Eindruck, dass die Mehrheit am Tisch atmosphärisch auf der Seite von Schill war.“ Über die Ausbrüche habe es im Senat aber lediglich Spötteleien gegeben.

Kusch selbst will keinen politischen Einfluss auf die Vorgänge in der Feuerbergstraße genommen haben, räumte aber überraschend ein, dass er im April 2005 Bürgermeister Ole von Beust vorgeschlagen habe, das Heim in seine Behörde zu übernehmen. „Ich dachte, dass so ein Zuständigkeitswechsel das Konzept der Opposition beim PUA durcheinander bringt.“ Von Beust habe aber abgelehnt.

Kusch nutzte das große Medienaufgebot, um Werbung für seine neue Partei HeimatHamburg zu machen: „Seit heute“ befinde sich auf deren Homepage eine Chronologie zur Feuerbergstraße. Kaija Kutter