Hochspannung in Berlin

REFERENDUM Am Volksentscheid Energie beteiligten sich knapp ein Drittel der Berliner. Offen: Wurde das Quorum geknackt?

Knappe Entscheidung beim Volksentscheid Energie in Berlin am Sonntag: Nach Schließung der Wahllokale prognostizierte das Statistikamt eine Beteiligung von 30 Prozent – rund 3 Prozentpunkte mehr als beim Wasser-Volksentscheid 2011. Damit, so das Amt, bräuchte es 84 Prozent an Jastimmen, um das nötige Quorum zu knacken. Die Abstimmung ist erfolgreich, wenn mindestens ein Viertel der Berechtigten mit Ja votieren, insgesamt rund 621.000 BerlinInnen – und diese zugleich eine Mehrheit bilden. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe lagen genaue Ergebnisse noch nicht vor.

Die Zahl der BriefwählerInnen war diesmal deutlich höher als 2011: 9,4 Prozent der Berechtigten hatten Abstimmungsscheine beantragt. Beim Wasserentscheid waren es 6,3 Prozent. Anders als vor zwei Jahren, als letztlich 98 Prozent mit Ja votierten, wurde diesmal jedoch mit einer deutlich höheren Zahl von Neinstimmen gerechnet.

Auf der Wahlparty des Energietischs, des Initiators des Entscheids, war die Atmosphäre angespannt. Auch knapp eine Dreiviertelstunde nach dem Beginn der Feier in einem Club in Prenzlauer Berg drückten sich außer dem harten Kern der Initiatoren nur Journalisten herum.

Als um Punkt 18 Uhr auf einer Leinwand die prognostizierten 30 Prozent Wahlbeteiligung aufleuchtete, seufzte der Saal auf, wurde gejubelt. „Damit sind wir immerhin der zweiterfolgreichste Volksentscheid in der Geschichte Berlins!“, sagte Kampagnenleiter Michael Efler.

In Berlin gab es seit 1999 drei Volksentscheide, nur der zur Offenlegung der Wasserverträge war erfolgreich. Die Initiatoren des Entscheids fordern die Gründung eines kommunalen Stadtwerks zur Produktion von Ökostrom und den Rückkauf des Berliner Stromnetzes, das derzeit dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Der rot-schwarze Senat lehnt die Pläne ab und hat empfohlen, mit Nein zu stimmen. Ein landeseigenes Stadtwerk sei bereits gegründet, der Kauf des Stromnetzes berge zu hohe finanzielle Risiken, heißt es dort.

Die Abstimmung in den 1.095 Wahllokalen verlief ohne Zwischenfälle, berichtete die Landeswahlleiterin. Insgesamt waren knapp 2,5 Millionen BerlinerInnen für den Entscheid stimmberechtigt. ANNE HAEMING, KONRAD LITSCHKO, BERT SCHULZ