Signal an Iran

AUS WASHINGTON ADRIENNE WOLTERSDORF

Die USA erwägen hinsichtlich Nordkorea einen Strategiewechsel, das geht aus einem Bericht der New York Times hervor. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, würde die neue Herangehensweise darin bestehen, dass gleichzeitig über ein Friedensabkommen und weiter – im Rahmen der Sechs-Länder-Gespräche – über den Abbruch des nordkoreanischen Atomprogramms verhandelt wird. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass US-Präsident George Bush der neuen Strategie zustimmen werde, die zuvor bereits in verschiedenen Teilen der Regierung intensiv diskutiert worden sei. Bedingung sei allerdings, sagten Mitarbeiter der US-Administration, dass Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückkehre. Die Sechs-Länder-Gespräche liegen seit Monaten auf Eis.

Pjöngjang fordert seit langem einen Friedensvertrag, der ein Waffenstillstandsabkommen ersetzen soll, das das Ende des Koreakriegs 1953 markierte. Nachdem Präsident Bush im Jahr 2000 ins Amt gekommen war, vertrat er zunächst die Haltung, dass Nordkorea erst sein Atomprogramm beenden müsse, bevor die USA bereit seien, die wirtschaftliche und ökonomische Isolation des Landes zu beenden. Diese Haltung wurde im Laufe der Zeit aufgeweicht. Die US-Regierung signalisierte später ihre Bereitschaft, wirtschaftliches und politisches Entgegenkommen zu zeigen, wenn Nordkorea das Atomprogramm herunterfahren würde. Strittig war innerhalb der Regierung in Washington allerdings stets der Zeitpunkt des Entgegenkommens.

Ungewiss blieb am Donnerstag, ob die veränderte Strategie Washingtons, nämlich die gleichzeitige Verhandlung über Friedensvertrag und den Stopp des Atomprogramms, etwas an der Haltung der Regierung in Pjöngjang ändern würde. Themen, über die die Bush-Administration mit Pjöngjang reden möchte, sind unter anderem die Reform des politischen Systems, Menschenrechte, Terrorismus und eine Öffnung des Landes. Zuletzt hatten US-Vertreter in Interviews bezweifelt, dass Nordkorea vor dem Ende der Amtszeit Bushs an den Verhandlungstisch zurückkehren werde. Zudem war in den letzten Monaten die Kritik der USA an zwei der wichtigsten Verhandlungspartner, Südkorea und die Volksrepublik China, immer stärker geworden. Sie würden dem Norden Hilfe leisten, während die Vereinigten Staaten versuchten, ihn wirtschaftlich zu isolieren.

Wie die New York Times weiter berichtet, sei der Grund für eine veränderte Herangehensweise an die Gespräche mit Nordkorea die wachsende Besorgnis über das Atomprogramm des Irans. „Es gibt hier die Auffassung, dass man Nordkorea nicht da draußen als ein Modell stehen lassen kann für das, was sich vielleicht die Iraner erhoffen, nämlich eine Nuklearmacht zu werden, die gegenüber ausländischem Druck einfach Nein sagen kann“, sagte ein asiatischer Diplomat zur New York Times.

Unterdessen forderte Südkorea den Norden des geteilten Landes auf, dem Beispiel Libyens zu folgen und nicht mehr nach Massenvernichtungswaffen zu streben. „Nordkorea muss verstehen, dass es vor einer besseren Zukunft steht, wenn es sein Nuklearprogramm aufgibt und sobald wie möglich an den Sechs-Parteien-Gesprächen wieder teilnimmt“, sagte Außenminister Ban Ki Moon. Wie Libyen könne dann auch Nordkorea zu seinem eigenen Nutzen die Beziehungen zu den USA verbessern.