„Bovi“ gewählt

SPD Andreas Bovenschulte ist neuer Landeschef, Sarah Ryglewski und Elias Tsartilidis seine Vertreter

Nachdem die Mitgliederbefragung der SPD ein deutliches Votum für Andreas Bovenschulte als neuen Parteivorsitzenden ergab, haben die Delegierten des Landesparteitags ihn am Samstag mit 198 Stimmen bei nur 21 Gegenstimmen gewählt. Bovenschulte gehört seit Jahren zum inneren Kreis der Bremer SPD, seine Lebensgefährtin Ulrike Hiller ist Bürgerschaftsabgeordnete. Er war dort während Jens Böhrnsens Zeit als Justizsenator Referent für öffentliches Recht.

Da der bisherige stellvertretende Landsvorsitzende Thomas Ehmke aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte, gab es auch da einen Wechsel: Die Bremer Juso-Vorsitzende Sarah Ryglewski und der 31-jährige Bremerhavener Stadtverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elias Tsartilidis wurden als Stellvertreter gewählt.

Nach einer internen Umfrage der Bremer Grünen herrscht große Zufriedenheit unter SPD- und Grünen-Anhängern über die Politik der Koalitionspartner. Die SPD kam bei der „Sonntagsfrage“ auf 35 Prozent – bei großer Unzufriedenheit der CDU- und FDP-Anhänger. Sorgen um die Wahlen 2011 muss sich der neue SPD-Chef also nicht machen. Er kündigte eine selbstbewusste Parteiführung an: „Ich halte auch nichts von einem Programm, dass in den Amtszimmern der Senatsressorts geschrieben wird.“ Der 44-Jährige will bei den nächsten Wahlen nicht als Kandidat für die Bürgerschaft antreten und den Parteivorsitz weiterhin ehrenamtlich neben seinem Beruf in Weyhe ausüben. Deshalb wird er zwangsläufig viel Arbeit in seinem Vorstand delegieren müssen. Amtsvorgänger Uwe Beckmeyer war vorgehalten worden, dass er bei „seiner“ Partei in Bremen zu wenig präsent war und zu oft von Berlin regierte.

In Sachen Sparpolitik versprach Bovenschulte ein vorsichtiges Vorgehen: „Wir werden alle Ausgaben überprüfen müssen, das stimmt. Aber wir werden nicht zulassen, dass uns der Laden auseinander bricht.“ Eine Lösung der Finanzprobleme – nicht nur die Bremens – könne es nicht durch Einsparungen geben, sondern nur durch eine Erhöhung der Staatsquote, die in den letzten Jahren gesunken sei. KAWE