GORDON REPINSKI ÜBER DIRK NIEBELS ENTWICKLUNGSREFORM: Ein Erfolg! Für die FDP! (erst mal)

Müsste Westerwelle gehen – Niebel hätte sich zum Favoriten auf die Nachfolge hochgearbeitet

Dirk Niebel darf sich freuen. Mit der gestern vom Kabinett beschlossenen Zusammenlegung der Hilfsorganisationen GTZ, DED und InWEnt zu einer Institution hat der Entwicklungsminister sein wichtigstes Vorhaben auf den Weg gebracht. Damit hat Niebel etwas aufzuweisen, das in der FDP sehr selten geworden ist in diesen Wochen: einen Erfolg.

In seiner Partei wird dies genauso positiv abgespeichert werden wie die zweite prägende Eigenheit seiner Amtszeit als Entwicklungsminister: Denn dass Niebel relativ ungehemmt Parteisoldaten in seinem Ministerium unterbringt, mag unter seinen Beamten und in der entwicklungspolitischen Szene für Kopfschütteln sorgen – in seiner Partei hat sich der ehemalige Generalsekretär damit eine Extraportion Respekt erarbeitet. Müsste Guido Westerwelle noch in diesem Jahr gehen – Niebel hätte sich durch seine Arbeit als Entwicklungsminister zu einem der Favoriten auf die Nachfolge hochgearbeitet. Ein Entwicklungsminister qualifiziert sich für den Posten als Parteichef? Es wäre besonders unter diesen Umständen ein bemerkenswertes Novum.

Doch bevor es so weit kommt, stehen die größten Herausforderungen bei der aktuellen Reform erst noch bevor: So wird die Koordination unter den mit Entwicklungspolitik befassten Ministerien nicht Niebels Haus übernehmen – ein Nackenschlag für den Minister. Und dass ihm in letzter Sekunde eine Art Finanzierungsvorbehalt in den Fusionsbeschluss hineinverhandelt wurde, wird noch schwieriger für ihn, denn eine Fusion kostet zunächst immer Geld – diese hier möglicherweise sogar noch eine Weile länger. Zudem bleiben eine Reihe von ungeklärten rechtlichen Fragen, über die sich Juristen bereits die Köpfe zerbrechen.

Möglich also, dass Niebels Höhenflug im Spätherbst schon wieder beendet ist. Seine parteipolitische Zukunft hängt mehr denn je an dem Erfolg der Fusion, seines Großprojekts. Und das kennt man ja aus der FDP.

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