Rot und Rot können es sich vorstellen

GETURTEL SPD und Linkspartei in Niedersachsen äußern Bereitschaft, in drei Jahren miteinander zu koalieren – allerdings auch nicht ohne Weiteres

SPD und Linkspartei gehen in Niedersachsen auf Annäherungskurs: Der neue Fraktionschef der Sozialdemokraten im hannoverschen Landtag, Stefan Schostok, zeigte sich am Montag offen für ein Bündnis mit den Linken. Woraufhin auch diese umgehend mitteilten, sie schlössen eine Koalition mit der SPD nach der nächsten Landtagswahl in drei Jahren nicht grundsätzlich aus.

Sowohl Sozialdemokraten als auch Linke machten allerdings auch gleich wieder Einschränkungen: So erklärte SPD-Fraktionschef Schostok, er empfinde bestimmte Verhaltensweisen der Linken als „kindisch“.

Linke will „Kurswechsel“

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Christa Reichwaldt, wiederum nannte zahlreiche Voraussetzung für eine Koalition mit der SPD: Erforderlich sei „ein grundsätzlicher Politikwechsel“ im Land und Darunter verstehe die Linke „in der Bildungspolitik einen Kurswechsel hin zu einem längerem gemeinsamen Lernen, in der Hochschulpolitik die Abschaffung sämtlicher Studiengebühren, ein Ende der Privatisierungspolitik und den energischen Widerstand gegen die soziale Kahlschlagpolitik der Bundesregierung“.

SPD-Fraktionschef Schostok sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, er schließe keine Koalition mit einer demokratischen Partei aus, mit der sich die Sozialdemokraten auf ein Regierungsprogramm einigen könnten. Inhaltlich gebe es „nennenswerte Schnittmengen“ mit den Linken. Der 46-jährige Oppositionsführer forderte zudem ein Ende der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz im Land.

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele erklärte am Nachmittag, der Ruf nach der Linkspartei sei eine „Kapitulationserklärung“ des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Schostok. (dpa/taz)