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Archiv-Artikel

Viel Zeit für wenige Antworten

V-MANN Polizei schob Sonderschichten, um Fragen der Opposition zu Nick Greger zu klären

Es war in weiten Teilen eine Vorlesestunde. Die Grünen hatten 65 Fragen bei Polizei und Innenverwaltung eingereicht, die Linken 55. Alle betrafen den früheren V-Mann des Landeskriminalamts, Nick Greger. Die Bearbeitung der Fragen habe die Mitarbeiter des LKA 600 Arbeitsstunden gekostet, klagte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Montag: „Das ist viel Zeit, die zur Bekämpfung des Rechtsextremismus fehlt.“ Erkenntnisse zu einem NSU-Bezug Gregers gebe es aber nicht.

Im Wesentlichen war es Polizeipräsident Klaus Kandt vorbehalten, die Antworten – sofern sie nicht als vertraulich oder geheim eingestuft waren – in öffentlicher Sitzung vom Blatt abzulesen. Die V-Person „VP 598“ Nick Greger hatte von 2001 bis 2003 für das LKA gearbeitet. Der stämmige Mann mit Glatze gehörte früher zur militanten Neonaziszene. Einer seiner Bekannten war der Neonazi Carsten S., der unter dem Namen „Piatto“ eine bedeutende Quelle des Brandenburger Verfassungsschutzes war. Dem hatte „Piatto“ berichtet, dass das untergetauchte NSU-Trio Waffen suche und einen Überfall plane. Durch seinen Kontakt zu „Piatto“ sei auch Nick Greger eine V-Person mit NSU-Bezug, findet die Opposition.

Nennenswerte Erkenntnisse brachten Kandts und Henkels Vorträge nicht. Linkenchef Udo Wolf warf ihnen vor, sich nur formal mit der Materie zu beschäftigen. Die zentrale Frage werde ausgeklammert: „Warum ist es nicht gelungen, die Straftaten des NSU zu verhindern, wenn wir mehrere V-Leute im rechtsextremistischen Milieu hatten?“ Zusammenhänge würden nicht zusammengedacht, meinte auch Clara Herrmann (Grüne). „Das ist das Kernproblem der Ermittlungsbehörden.“ Der CDU-Innenpolitiker Robbin Juhnke befand hingegen, Greger sei eine völlig unwichtige Person. Die Opposition wolle nur „das ganze große Rad drehen“.

Wie man Greger habe anwerben können, der wegen eines versuchten Rohrbombenanschlags im Knast gesessen habe, hatte Benedikt Lux (Grüne) gefragt. Der Sprengstoff habe aus Feuerwerkskörpern gestammt, sagte der Polizeipräsident. „Das war keine ganz so große Leistung“ und somit kein Grund, Greger nicht als V-Person zu nehmen.

PLUTONIA PLARRE