: Alles mitnehmen, was geht
VON ANTJE LANG-LENDORFF
Heute kriegt Klaus Wowereit (SPD) noch mal Dresche. Im Parlament muss sich der Regierende erneut zum Rücktritt von Kulturstaatssekretär André Schmitz erklären. Und zu dessen Rücktritt vom Rücktritt. Statt ihn zu entlassen, blieb dem Senat nun nichts anderes übrig, als ihn in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Mit der Folge, dass Schmitz rund 200.000 Euro plus Pensionsansprüche hinterhergeschmissen bekommt.
Man fragt sich schon, warum jemand wie Schmitz, der ein beliebter Kulturpolitiker war, alles dafür tut, um am Ende als Arschloch dazustehen. Erst hinterzieht er Steuern, was schon ein sehr merkwürdiges Licht auf seinen Gemeinsinn wirft. Dann rudert er von seinem Entlassungsgesuch zurück und nimmt noch alles öffentliche Geld mit, was er kriegen kann. Er ist ein Erbe der Schwarzkopf-Kosmetik-Dynastie und gilt als vermögend. Hat er das nötig? Ist es das wert?
Stille in der SPD
Schmitz hat Medien zufolge angekündigt, das Übergangsgeld stiften zu wollen. Wenn er es gemeinnützigen Zwecken zukommen lassen möchte – warum belässt er es dann nicht gleich in der Staatskasse? Oder ist er der Meinung, dass er selbst besser weiß, wofür das Geld zu verwenden ist? Auch ein derart negatives Staatsverständnis wäre für einen erst vor gut zwei Wochen aus dem Amt geschiedenen Politiker seltsam.
Mindestens so irritierend wie Schmitz’ Verhalten ist die Stille in der SPD. Schon zu Beginn der Affäre musste erst Bundeschef Sigmar Gabriel eingreifen, um bei den Berliner Genossen – scheinbares – Unrechtsbewusstsein zu erzeugen. Auch jetzt distanziert sich niemand von Schmitz’ Mitnehm-Mentalität. Einer sozialdemokratischen Partei ist das unwürdig.