Guantánamo-Häftlinge in Deutschland angekommen

INNERES Nach langem Hin und Her nehmen Hamburg und Rheinland-Pfalz zwei Männer aus US-Lager auf

Die beiden sollen sich „ohne medialen Druck einfinden können“, fordert de Maizière

BERLIN afp/taz | Nach fast einem Jahrzehnt Haft hat Deutschland zwei ehemalige Gefangene des US-Lagers Guantánamo aufgenommen. In Hamburg und Rheinland-Pfalz trafen am Donnerstag ein 34-jähriger staatenloser Palästinenser und ein 35-jähriger Syrer ein. Deutschland hatte sich im Sommer nach langem Hin und Her zur Aufnahme der Gefangenen bereiterklärt.

Laut Bundesinnenministerium kamen die beiden früheren Gefangenen schon Mitte der Woche an und wurden vom BKA nach Hamburg und Rheinland-Pfalz überstellt. Nach Angaben der Landesbehörden werden die Männer zunächst ärztlich untersucht. Anschließend sollen sie eine Unterkunft und „umfassende Betreuung“ erhalten. Damit habe Deutschland „seinen humanitären Beitrag zur Schließung des Gefangenenlagers“ geleistet, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Weitere Aufnahmen hatte er bereits im Juli ausgeschlossen.

Der in Hamburg aufgenommene Palästinenser war laut Behördenangaben 2001 in Afghanistan festgenommen worden und saß seit Anfang 2002 in dem auf Kuba gelegenen Gefangenenlager. Der Mann habe selbst den Wunsch geäußert, nach Deutschland zu kommen. Ziel sei es, dass der 34-Jährige in Hamburg „integriert wird und Arbeit findet“, sagte ein Behördensprecher. Ihm wird ein Sozialarbeiter als Betreuer zur Seite gestellt. Laut Innenbehörde wurde dem ehemaligen Gefangenen die Auflage erteilt, sich im Stadtgebiet aufzuhalten. Er werde aber „nicht von der Polizei bewacht“.

Auch der in Rheinland-Pfalz Aufgenommene erhält laut Landesinnenministerium „alle Betreuung, die er braucht“. Der 35-Jährige kann nun seine Frau und sein Kind nach Deutschland holen. Weitere Details gaben die Behörden nicht preis. Die beiden Exgefangenen sollen von der Öffentlichkeit abgeschirmt werden, um ihnen einen Neustart zu ermöglichen. Dazu gehöre, dass sich beide „ohne medialen Druck in das Leben in Deutschland einfinden können“, so de Maizière.

Nachdem die Aufnahme von uigurischen Guantánamo-Gefangenen in Deutschland gescheitert war, hatten die USA Ende 2009 bei der Bundesregierung um die Aufnahme von drei Häftlingen ersucht. Nach einer Sicherheitsprüfung entschied de Maizière im Juli dann, zwei von ihnen aufzunehmen. Andere Länder haben zum Teil deutlich mehr Häftlinge aus Guantánamo aufgenommen. Derzeit werden dort noch mehr als 170 Menschen festgehalten. WOS