das wichtigste: Israel macht die See frei
Ab heute können Unifil-Schiffe vor dem Libanon patrouillieren. Berlin ist skeptisch, ob Einsatz effektiv
BERLIN dpa/rtr ■ Israel hebt seine Luft- und Seeblockade des Libanons nach eigenen Angaben am Donnerstag auf. Die Sperre ende um 17 Uhr Mitteleuropäischer Zeit, kündigte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert gestern an. Die internationalen Truppen seien bereit, die Kontrollstellen an den See- und Flughäfen des Libanons zu übernehmen, hieß es in der Mitteilung. Sie berief sich dabei auf die US-Außenministerin Condoleezza Rice und UN-Generalsekretär Kofi Annan.
So aufbruchsbereit gab sich die Bundesregierung gestern allerdings noch nicht. Sie will die deutsche Marine nur dann vor die libanesische Küste schicken, wenn sie dort zur Friedenssicherung auch einen wirklichen Beitrag leisten kann. Nach den Bedingungen des Beiruter Kabinetts sollen die Seestreitkräfte Schiffe wegen Waffenschmuggels nur außerhalb einer Sieben-Meilen-Zone kontrollieren. In Berlin hieß es darauf, dass die deutsche Marine dann ihren Einsatz kaum effektiv vornehmen könne. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm riet, den genauen Wortlaut der Anforderung des libanesischen Regierungschefs Fuad Siniora an die UN abzuwarten.
Paris und Athen bekräftigten gestern ihre Bereitschaft, ihre Marine zusammen mit italienischen Schiffen zur Überwachung der libanesischen Küste einzusetzen. „Wenn die Regierung in Beirut das wünscht, dann können wir das machen“, sagte Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy. Athen will eine Fregatte und ein Versorgungsschiff beisteuern, teilte ein Regierungssprecher nach einem Gespräch von UN-Generalsekretär Kofi Annan mit Premier Karamanlis mit.
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