Kommentar von KLAUS WOLSCHNER zu den Piraten: Piraten sind Gespenster

Mischen die Piraten das Parteiensystem auf? Darüber haben kluge Leute vor wenigen Jahren lange Texte geschrieben. Inzwischen ist es ruhig geworden um die Piraten, und wenn die Wahlversammlung am Sonntag in Gröpelingen auch nur einigermaßen repräsentativ ist, dann wird daran klar, warum.

Da ist kein Bemühen um Veränderung spürbar, kleine Bewegung in der Bewegung. Es geht offenbar darum, Posten im parlamentarischen Apparat zu besetzen – als sei es allen und immer schon klar gewesen, wofür man steht. Während andere junge Parteigründungen vor allem in den ersten Jahren erbitterte Auseinandersetzungen um die richtige Politik und die richtige Perspektive führen, gibt es bei den Piraten kein Ringen um konzeptionelle Inhalte.

Jegliche Auseinandersetzung mit „Ökologie“ fehlt in dem Programmentwurf ganz, zur Sozialpolitik gibt es ein paar dürre Sätze. Und wer gehofft hätte, die Piraten würden sich wenigstens beim Thema Video-Überwachung engagieren, der liest: „Lieber ein neuer Polizist als eine neue Kamera“.

Die Piraten, jedenfalls die Bremer, stellen sich als uninspirierter und unengagierter kleiner Haufen dar, der nicht einmal eine Idee hat, wie er sich vermehren könnte. Die allgemein verbreitete Parteienverdrossenheit macht das politische System offenbar anfällig für Gespenster.