SPD braucht Tempo

Nach dem Weggang der Ex-Minister Horstmann und Fischer zieht die SPD-Fraktion Vorstandswahlen vor

DÜSSELDORF taz ■ Die SPD-Landtagsfraktion will ihre Personalnot mit vorgezogenen Vorstandswahlen beheben. Nach dem Rückzug der Vizechefs und Ex-Landesminister Axel Horstmann (wechselte zu EnBW) und Birgit Fischer (Barmer Ersatzkasse) beschlossen die Abgeordneten gestern Neuwahlen für den 26. September. „Mehrere Abgeordnete sind auf Hannelore Kraft zugekommen und haben die Neuwahlen angeregt“, sagte ein Sprecher der Fraktionsvorsitzenden. Man wolle nach den Rücktritten „keine lange Vakanz“. Ursprünglich sollte erst Ende des Jahres gewählt werden.

Fraktionschefin Kraft führe derzeit Gespräche mit Nachfolgekandidaten von Horstmann und Fischer, so ihr Sprecher. In der kommenden Woche sei mit einer Entscheidung zu rechnen. Als Anwärter für die Horstmann-Nachfolge gilt der Gewerkschafter und Energiepolitiker Norbert Römer (Castrop-Rauxel). Für die Sozialpolitikerin Fischer könnte eine der Nachwuchspolitikerinnen Britta Altenkamp (Essen) oder Svenja Schulze (Münster) aufrücken. Es wird damit gerechnet, dass die anderen Vize-Vorsitzenden Gisela Walsken, Mark Eumann, Ralf Jäger, Ute Schäfer und Rainer Schmeltzer ihre Posten behalten. Kampfabstimmungen wurden in der Fraktion aber nicht ausgeschlossen.

Unterdessen hat SPD-Bundeschef Kurt Beck die NRW-SPD bei ihrem Erneuerungsprozess angefeuert. Die Wahlchancen der SPD auf Bundesebene hängen nach seiner Ansicht wesentlich von Nordrhein-Westfalen ab. Für die Mehrheitsfähigkeit sei die NRW-SPD „von besonderer Bedeutung“, sagte Beck der NRZ. Der Landesverband sei dabei, sich neu aufzustellen. „Das braucht Zeit“, so Beck. Er sei sich aber sicher, bis zur Bundestagswahl 2009 werde die NRW-SPD „kampfstark und kampagnenfähig sein“. MARTIN TEIGELER