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Archiv-Artikel

Mac ist weg

NIEDERSACHSE GOES EUROPE

Von THA

16 Jahre lang saß er in Niedersachsen im Landtag, sieben davon als CDU-Fraktionschef, gut zweieinhalb Jahre als Regierungschef. Kommenden Mittwoch wird David McAllister auf eigenen Wunsch sein Abgeordnetenmandat abgeben. Fünf Minuten sieht der Landtags-Zeitplan für diesen Tagesordnungspunkt vor. Erwartet wird ein kurzer Redebeitrag von McAllister selbst. Es wird sein erster in der aktuellen Legislaturperiode sein.

Lange war McAllister anzusehen, wie hart ihn die Niederlage bei der Landtagswahl im Januar 2013 getroffen hat. Über Nacht war er vom Ministerpräsidenten zum einfachen Abgeordneten degradiert worden – wegen einer Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün. Aus der Landespolitik hat er sich im Prinzip schon da weitgehend verabschiedet.

Einen Posten im CDU-Fraktionsvorstand mochte McAllister nicht annehmen. In den Drucksachen des Landtags ist seit dem Regierungswechsel eine einzige Anfrage von ihm archiviert, zu einer Kanalschleuse in seinem Wahlkreis. Dem Druck einer Spitzenkandidatur setzt sich der Abgewählte dennoch wieder aus: Für die Europawahl im Mai tritt McAllister als Spitzenkandidat der CDU an. Für den Wahlkampfendspurt verlässt er jetzt den Landtag in Hannover.

Seinen Platz wird dort Aygül Özkan übernehmen. Die einstige Integrations- und Sozialministerin hatte es 2013 nicht wieder in den Landtag geschafft: Ihren Wahlkreis in Hannover verlor sie gegen den SPD-Mann Michael Höntsch, der bis kurz vor der Landtagswahl noch Mitglied der Linkspartei war. Auch den vorderen Platz auf der CDU-Landesliste konnte sie nicht retten – die Liste kam nicht zum Einsatz.

Dafür greift jetzt die CDU-Nachrückerliste, auf der Özkan vor dem ehemaligen Kultusminister Bernd Althusmann und Ex-Innenminister Uwe Schünemann auf Platz eins steht. Zurück im Landtag soll sie für die CDU Mitglied im Landtags-Wissenschaftsausschuss werden und einen stellvertretenden Platz im Wirtschaftsausschuss erhalten. Um die Themen ihres einstigen Ressorts – Integration und Soziales – soll sich Özkan dem Vernehmen nach nicht mehr kümmern wollen.  THA