Wählen nur, wenn’s um was geht

Bremer Uni legt neue Studie über NichtwählerInnen vor. Wenig Hinweise auf Lösung des Problems

Am 13. Mai 2007, wenn die neue Bürgerschaft gewählt wird, könnte es wieder zum Vorschein kommen: „Das geübte Ritual des Bedauerns“, wie Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD) es gestern nannte. Das Bedauern darüber, dass die Wahlbeteiligung einmal mehr Tiefststände erreicht hat. „Wahlenthaltung ist auch in Bremen ein ernst zu nehmendes Problem.“ Das ist das Fazit einer gestern vorgestellten Studie der Uni Bremen. Auf die Frage, wie dem zu begegnen ist, weiß der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst aber auch „keine wirkliche Antwort“.

Der typische Nichtwähler kommt Probst zufolge aus einer Großstadt, ist jünger als 30 Jahre oder älter als 60. Er hat keinen Job, ist ledig, bildungsfern und lebt in einem sozialen Brennpunkt. Gerade in Bremerhaven hat schon 1999 nur noch die Hälfte gewählt, von den 21- bis 25-Jährigen Frauen gab nur noch jede Dritte bei der letzten Bürgerschaftswahl ihre Stimme ab. Ein Problem vor allem für die SPD. Ihre Stellung als „hegemoniale Volkspartei“ habe sie lange verloren, so Probst. Die Bremer CDU wiederum sei als Volkspartei zu „marginal“, als dass sie diese Lücke füllen könne.

Wahlenthaltung sei keineswegs ein Phänomen der politisch Desinteressierten, sagt Probst, „sondern wird zunehmend auch von Bürgern praktiziert, die durchaus engagiert sind“. Die meisten NichtwählerInnen seien dem Wählen nicht prinzipiell abgeneigt. „Sie entscheiden von Wahl zu Wahl und je nach den Kandidaten, ob sie zur Urne gehen“. Und dort, wo das Gefühl vorherrsche, „es ginge um etwas“ – etwa bei der Bundestagswahl – falle die Beteiligung deutlich größer aus.

Vor diesem Hintergrund machte sich Probst für eine Aufwertung der Landtage stark. Ob indes Wahlaufrufe, Kampagnen für Erst- und JungwählerInnen den Trend umkehren könnten, sei zweifelhaft, so Probst. mnz