: YASunidos zur Volksabstimmung
RESSOURCEN Ecuadors Umweltschützer wollen über die Ölförderung im Dschungel entscheiden lassen
BUENOS AIRES taz | Für Ecuadors UmweltschützerInnen läuft der Countdown. Spätestens am 12. April müssen die notwendigen 600.000 Unterschriften beim Nationalen Wahlrat abgegeben werden, damit die Volksabstimmung über die Erdölförderung im Yasuní einen Schritt vorankommt. Die Volksabstimmung ist im Artikel 407 der ecuadorianischen Verfassung vorgesehen, wenn es um die Ausbeutung nicht erneuerbarer Rohstoffe in einer Schutzzone geht. Doch Präsident Rafael Correa passt sie überhaupt nicht in den Kram.
Vor allem junge UmweltschützerInnen haben sich im Bündnis YASunidos zusammengeschlossen. Sie sind sich sicher, dass sie die nötigen Unterschriften fristgerecht einreichen werden. Ihnen geht es um die schlichte Frage: „Sind Sie damit einverstanden, dass die Regierung das Rohöl im ITT, bekannt als Block 43, auf unbestimmte Zeit im Boden belässt?“
Der Yasuní ist eines der artenreichsten Gebiete der Erde, ein Teilgebiet ist seit 1979 Nationalpark. Neben den verschiedenen Pflanzen- und Baumarten sind es vor allem Amphibien, Frösche, Kröten und Schlangen, die den biologischen Reichtum ausmachen. 2007 hatte Präsident Correa die sogenannte Initiative Ishpingo-Tambococha-Tiputini, kurz ITT, ausgerufen.
Die Initiative sah vor, die in dem kleinen Teilgebiet der Yasuní-Region vermuteten Ölreserven von 846 Millionen Fass unangetastet im Boden zu lassen. Damit sollten die Gefahren für die Menschen und die Umwelt durch die Förderung ausgeschlossen und CO2-Emissionen vermieden werden. Dafür war vorgesehen, dass die internationale Gemeinschaft die Hälfte des geschätzten Exportwerts von 7 Milliarden Euro in einen Treuhandfonds der UNO einzahlt.
Im August 2013 erklärte Correa die ITT-Initiative jedoch für beendet. Nur ein kleiner Bruchteil des Geldes sei zusammengekommen, erklärte Correa und schob die Schuld für das Scheitern ausschließlich der Weltgemeinschaft zu. Inzwischen sind die Vorbereitungen für die künftige Ölförderung in dem sensiblen Gebiet angelaufen.
Derzeit laufen in Ecuador drei Unterschriftenkampagnen zum ITT. Jede will ein eigenes Referendum erreichen. Zwei richten sich gegen die Ölförderung, eine dafür. Nicht nur bei YASunidos wird vermutet, dass hinter einer der beiden Contra-Kampagnen und hinter der Pro-Kampagne die Regierung steckt.
„Jetzt kämpft David gegen Goliath, sagt Energieexperte Alberto Acosta. „Ohne Mittel und Parteiunterstützung hat YASunidos die Regierung aufgeschreckt und sie dazu gebrach, eine parallele Kampagne zu starten. Deren einziges Ziel ist es, Verwirrung zu stiften“, so Acosta.
Dass sich Correa international gern mit der ITT-Initiative schmückte, sie aber nie wirklich ernst nahm, belegt ein Bericht des Guardian vom 14. Februar 2014. Darin steht, dass die ecuadorianische Regierung bereits im Mai 2009 mit der Chinesischen Entwicklungsbank über die Ausbeutung der Ölvorkommen im Block 43 und im Nachbarblock 31 verhandelte.
Die Verhandlungen gingen im Kern darum, dass die Chinesische Entwicklungsbank der ecuadorianischen Regierung einen Kredit von mindestens 1 Milliarde Dollar einräumen sollte, der in Form zukünftiger Öllieferungen an China getilgt werden kann. Zwar kam das Vorhaben letztlich nicht zustande, aber eine eingefügte Klausel ist höchst brisant: „Klausel im letzten Moment: Die ecuadorianische Seite hat ausgedrückt, dass sie die größte Anstrengung unternehmen wird, Petrochina und Andes Petroleum in der Lagerstättenerkundung im ITT und im Block 31 zu unterstützen.“ JÜRGEN VOGT