„Ein Pferd ist kein Zebra“

UKRAINE Russland schürt die Unruhen in der Ostukraine, sagt Deutschland. Hollands Außenminister illustriert den Verdacht mit tierischem Vergleich

LUXEMBURG afp/taz | Die deutsche Bundesregierung wirft Russland vor, die Unruhen in der Ostukraine zu schüren. „Vieles deutet darauf hin, dass die in der Ostukraine bewaffneten Gruppen Unterstützung aus Russland erhalten“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin. „Wenn man sich das Auftreten, die Uniformierung und die Bewaffnung einiger dieser Gruppen ansieht, kann es sich kaum um spontan aus Zivilisten gebildete Selbstverteidigungskräfte handeln.“

Auf Nachfrage erklärte das Auswärtige Amt, die Hinweise leiteten sich von den tagtäglichen Informationen der Beobachtungsgruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie von „zahlreichen Quellen“ ab. Russland stehe in der besonderen Verantwortung, eine weitere Eskalation zu verhindern, sagte Wirtz. Dazu gehöre der Abzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine, eine Senkung des Gaspreises für das Nachbarland sowie der Gebrauch einer „zurückhaltenden Sprache“.

Wirtz ließ offen, ob mit den Anschuldigungen gegen Russland die Voraussetzungen für die angedrohte dritte Stufe der EU-Sanktionen gegeben seien. Darüber müssten die EU-Außenminister am Nachmittag in Luxemburg beraten. Zum Beginn des Treffens forderte der britische Außenminister William Hague Konsequenzen: „Es kann nicht wirklich Zweifel geben, dass dies von Russland geplant und herbeigeführt wurde. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sanktionen die Antwort auf das Verhalten Russlands sind.“

Die Ereignisse seien „sehr ähnlich“ zu denen vor der Annexion der Krim, sagte der niederländische Außenminister Frans Timmermans: „Wenn es aussieht wie ein Pferd und wenn es geht wie ein Pferd, ist es üblicherweise ein Pferd und kein Zebra.“

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