Transrapid-Unfall: Hirche in Bedrängnis

Grüne: Untersuchungsausschuss soll Rolle des niedersächsischen Wirtschaftsministers Walter Hirche (FDP) klären

Nach dem Transrapid-Unglück im Emsland will die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Dieser soll die politische Verantwortung des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums von Walter Hirche (FDP) für den Unfall mit 23 Toten klären. Hirche hatte bereits am Mittwochabend schwere Vorwürfe gegen sein eigenes Landesamt für Straßenbau und Verkehr erhoben, nachdem Versäumnisse der Genehmigungsbehörde für die Versuchsstrecke im Emsland bekannt geworden waren.

Seit 1987 soll es insgesamt neun kleinere Vorfälle an der Transrapidstrecke gegeben haben, die die Behörde nicht an das Ministerium weitergemeldet hätte und die unzureichend aufgearbeitet wurden. Hirche beauftragte den Landesrechnungshof mit einer Untersuchung der Straßenbaubehörde. Er wolle damit zeigen, dass „wir nichts vertuschen wollen“, sagte er gestern.

Enno Hagenah, Verkehrsexperte der grünen Landtagsfraktion, bezweifelt genau das und hält einen Untersuchungsausschuss für gerechtfertigt: „Entweder die Behörde ist wirklich so chaotisch wie es aussieht, oder man wollte hier etwas vertuschen.“ In beiden Fällen sei Hirche verantwortlich. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im niedersächsischen Landtag, Wolfgang Jüttner, will dagegen keinen Untersuchungsausschuss einsetzen. NAB