Pirate-Bay-Gründer erneut verurteilt

SCHWEDEN Oberlandesgericht Stockholm senkt Haftstrafen und erhöht Geldstrafen für die Tauschbörse. Filesharing ist aufgrund der technischen Entwicklung ohnehin bald obsolet, sagen Experten

STOCKHOLM taz | Die Gründer des Filesharing-Webauftritts http://thepiratebay.org sind auch in zweiter Instanz der Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung schuldig befunden worden. Das Oberlandesgericht in der schwedischen Hauptstadt Stockholm senkte gestern zwar deren geltende Haftstrafen auf zwischen vier und zehn Monate, erhöhte aber den von ihnen an verschiedene Musik- und Filmkonzerne zu zahlenden Schadensersatz auf umgerechnet rund 4,95 Millionen Euro. Das Amtsgericht hatte im April 2009 Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde und Carl Lundström zu eieinjährigen Haftstrafen und einem Schadensersatz von zusammen umgerechnet rund 3,2 Millionen Euro verurteilt.

Laut Oberlandesgericht sei den Angeklagten bekannt gewesen, dass die von ihnen betriebene Website zum illegalen Austausch von urheberrechtlich geschütztem Material benutzt werde. Sie hätten nichts unternommen, dies zu stoppen, sondern im Gegenteil sich über entsprechende Hinweise und Beschwerden lustig gemacht.

Das Gericht stellte sich gegen die Argumentation der Verteidigung, Pirate Bay sei bloß eine Suchmaschine oder ein Internetangebot wie Google oder Youtube. Youtube entferne nämlich in der Regel Material, wenn Urheber das fordern, so das Gericht.

Für Internet-Filesharing allgemein dürfte das jetzige Urteil allenfalls von historischem Interesse sein, sagt IT-Experte Daniel Johansson von der TU Stockholm: „Es dreht sich um eine Technik, die mittlerweile weithin obsolet ist.“ Früher habe das für Filesharing mithilfe der Bit-Torrent-Technik erforderliche Protokoll, das den Austausch der einzelnen „Datenpakete“ zwischen den Usern koordiniert, auf „Trackern“ und diese auf speziellen Servern wie denen von Pirate Bay gelegen. Heute erfolge diese Koordination direkt zwischen den Usern. Filesharing-Websites seien damit tatsächlich nur noch Suchmaschinen. Wolle man die verbieten, „würde das praktisch das ganze Internet illegal machen“, sagt Christian Engström, EU-Parlamentarier der schwedischen Piratenpartei.

REINHARD WOLFF