„Rote Linien“ für das Netz

INTERNET Innenminister de Maizière sieht Gefahren bei der Gesichtserkennung mit Fotohandys. Branchenverband legt Kodex zu Straßenbilderdiensten vor

BERLIN rtr/taz | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will „rote Linien“ für Internetfirmen aufstellen. Regelungsbedarf sieht er etwa bei Gesichtserkennungsdiensten. In Zukunft könnte es möglich sein, dass man jemanden mit einem internetfähigen Fotohandy auf der Straße fotografiert, eine Suchanfrage startet und ihn sofort identifiziert. Dadurch drohe der Verlust der Anonymität, warnte der Minister.

Außerdem soll ein Gesetz Internetdiensten verbieten, gezielt Daten zu sammeln und zu veröffentlichen, die „ein umfangreiches Persönlichkeits- oder Bewegungsprofil des Betroffenen ergeben können“. Im FDP-geführten Justizministerium hieß es, man sei sich einig, dass der Datenschutz im Internet modernisiert werden müsse. „Wo die roten Linien dann tatsächlich gezogen werden, das muss man noch sehen“, sagte ein Sprecher.

Nach monatelangen Diskussionen über den Straßenbilderdienst Google Street View legte der IT-Branchenverband Bitkom zeitgleich am Mittwoch eine Selbstverpflichtung mehrerer Geodatendienste vor. So soll es Mitte nächsten Jahres ein Portal aller Anbieter im Internet geben, bei der man Widerspruch gegen die Veröffentlichung seiner Hausfassade einlegen kann. Nach dem Entwurf eines „Datenschutzkodexes“ für die Branche sollen Gesichter und Kfz-Kennzeichen automatisch unkenntlich gemacht werden, auf Wunsch auch ganze Personen oder Autos. Der Kodex wird unter anderem getragen von der Post, Google, der Deutschen Telekom, Microsoft und Nokia.

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