KOMMENTAR VON ULRICH SCHULTE ZU MERKELS WÜNSCHEN: Sorry, Angela

Wer wird Kommissionspräsident? Glaubt man den Spindoktoren der Kanzlerin, dann ist diese Frage offen. Auch taz-Kollege Eric Bonse argumentierte gestern, dass der Europäische Rat – also die Versammlung der Regierungschefs – einen Kandidaten aus dem Hut zaubern könnte, an den noch niemand denkt. Weil Merkel und Co. weder Jean-Claude Juncker noch Martin Schulz, die als Spitzenkandidaten der großen Parteienfamilien antreten, genehm seien.

Merkels Interesse an dieser Erzählung ist nur zu verständlich. Bisher bestimmten die Regierungschefs allein über das Amt, Merkel hatte das letzte Wort. Doch dieses Mal ist das Rennen nicht mehr so offen, wie sie uns allen glauben machen will. Das liegt nicht nur am Vertrag von Lissabon, der vorschreibt, der Rat müsse das Wahlergebnis berücksichtigen. Sondern vor allem an einer politischen Logik, die zu weit fortgeschritten ist, als dass Merkel sie noch brechen könnte. Die Spitzenkandidaten Juncker und Schulz wurden auf europäischen Parteitagen bestätigt. Die meisten StaatschefInnen haben sich dort entweder für den einen oder den anderen ausgesprochen. Auch Merkel.

Ebenso klar verhält sich das EU-Parlament zu der Streitfrage. Die drei Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen haben sich verpflichtet, nur einen der Kandidaten zum Kommissionspräsidenten zu wählen. Gegen diese drei starken Fraktionen geht nichts im Parlament.

Wollte Merkel also nach der Wahl einen ganz anderen Kandidaten, müsste sie diesen gegen den Willen der Parlamentsmehrheit, gegen Regierungschefs aus dem eigenen Lager und gegen berechtigte Empörung in der Bevölkerung durchsetzen. Sie wird klug genug sein, diesen aussichtslosen Kampf ausfallen zu lassen.