ASIEN-PAZIFIK-KONFERENZ MUSS ZU WIRTSCHAFTSFRAGEN ZURÜCKFINDEN: Falsches Forum für Sicherheitsfragen

Der asiatisch-pazifische Wirtschaftsgipfel scheint überflüssig zu werden. Die 1989 im australischen Canberra gegründete Wirtschaftskooperative Apec war ursprünglich mit dem Ziel angetreten, multilaterale Beziehungen zu fördern und die Welthandelsgespräche voranzubringen. Nichts davon hat sich so erfüllt, wie es einmal vorgesehen war. Und das ist kein Wunder. Denn das Forum hat sich gewandelt. Besser gesagt, ist verwandelt worden. Fragen über Wachstum, Nachhaltigkeit und Bildungschancen sind auf den Apec-Gipfeln der vergangenen Jahre zur Nebensache verkommen.

Mitverantwortlich für diese Entwicklung mag die sicherheitspolitische Lage nach dem 11. September 2001 sein. Seitdem wurde Apec immer stärker zu einem Forum für Sicherheitsdebatten, in denen der globale Kampf gegen den Terror eine immer bedeutendere Rolle spielt. Das hatte sich unter anderem während des Apec-Treffens im Oktober 2003 in Thailands Hauptstadt Bangkok gezeigt, als US-Präsident Bush das Gipfeltreffen dazu nutzte, statt des Welthandels das Thema der Terrorbekämpfung ganz oben auf die Agenda zu hieven. Das war insofern prekär, als die Welthandelsgespräche von Cancún nur einen Monat zuvor kläglich gescheitert waren. Nur wenige Apec-Teilnehmer hatten damals dagegen protestiert. Zu unlösbar und unbequem scheint auch heute noch die Aufgabe, nach Lösungen für die immer noch festgefahrenen Welthandelsgespräche zu suchen.

Gewiss spielen sicherheitspolitische Fragen beim Welthandel auch eine Rolle. Aber deswegen dürfen Wirtschaftsdebatten nicht zur Nebensache verkommen. Anders gesagt: Wollen die Anrainerstaaten im Raum Asien-Pazifik über Sicherheitspolitik debattieren, so sollten sie eigens dafür eine Kooperative aus der Taufe heben. Angelehnt an die Einrichtung des 1994 in Bangkok etablierten „Asean Security Forum“, eines losen Zusammenschlusses von Ländern, die regelmäßig über sicherheitspolitische Fragen im Pazifikraum beraten. Ob sich eine solche Kooperation als effektiv erweist, bleibt abzuwarten. Fest steht nur: Apec ist dafür denkbar ungeeignet. NICOLA GLASS