Die Polizei wehrt sich per Videobeweis

Die Bremer Polizei widerspricht den Vorwürfen, sie habe auf der Anti-NPD-Demo im Stadtteil Gröpelingen wahllos DemonstrantInnen misshandelt. Als Beleg dafür zeigt sie – wie zuvor schon ihre KritikerInnen – eigenes Filmmaterial

Die Bremer Polizei wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe bei der Anti-NPD-Demo am 4. November DemonstrantInnen ohne Grund schwer misshandelt. Die Kritik sei „wenig substanziell“, sagte ein Polizeisprecher. Zugleich versuchte die Polizei gestern, ebenso wie zuvor die NPD-GegnerInnen, ihre Sicht der Dinge durch umfangreiches Videomaterial zu belegen. „Wir waren nicht auf Kollision aus“, so der Einsatzleiter Stefan Kiprowski.

Augenzeugen des Polizeieinsatzes haben schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Jugendliche seien von Einsatzkräften „windelweich“ geschlagen, friedliche DemonstrantInnen mit Pfefferspray angegriffen worden – „ohne erkennbaren Grund“.

Mehrere hundert zum Teil Vermummte hätten die Polizeisperre entlang einer vom Gericht festgesetzten Pufferzone „mit Gewalt durchbrochen“, hält die Polizei nun dagegen. Dabei seien sechs PolizistInnen „über den Haufen gerannt“ und erheblich verletzt worden. „Hier kann von zivilem Ungehorsam keine Rede mehr sein“, sagt Kiprowski. Dies erkläre auch den „recht massiven Einsatz“ von Pfefferspray seitens der Polizei. Auch in anderen Fällen seien Polizisten „mit massiver körperlicher Gewalt vorgegangen“, gibt die Polizei zu – „weil sie befürchteten, angegangen zu werden“.

Insgesamt beteiligten sich an der Anti-NPD-Demo mindestens 6.000 Personen, 16 von ihnen wurden festgenommen. Die Polizei registrierte 44 Straftaten, davon 33 „aus dem linken Spektrum“, insbesondere Landfriedensbruch sowie Verstöße gegen das Vermummungsverbot. Hinzu kommen elf Straftaten bei der NPD-Demo, vor allem „Heil Hitler“- und „Sieg Heil“-Rufe.

Widersprochen hat Kiprowski auch dem Vorwurf, scharfe Polizeihunde seien „an der langen Leine“ durch die Menschenmenge geführt worden. Zwar seien drei Menschen gebissen worden, jedoch erst, nachdem sie – trotz Aufforderung – den Polizisten keinen Platz gemacht hätten. „Dann schnappt der Hund zu“, so Kiprowski, „wenn er seinen Hundeführer bedroht sieht“.

Ungeklärt ist der Vorwurf, die Polizei habe einen Mann mit einem lebensbedrohlichen „Genickdrehhebel“ malträtiert. „Das muss noch untersucht werden“, sagt Kiprowski. mnz