10.000 Plätze

SYRIEN Die Region erleidet den größten humanitären Notstand der Gegenwart. Deutschland tut wenig, um die Länder zu entlasten

BERLIN taz | 22 Millionen Einwohner hat Syrien, 9 Millionen sind auf der Flucht. Nach Angaben der UNO haben sich 6,5 Millionen im Land selbst in sicherere Gebiete gerettet. Mindestens 2,7 Millionen SyrerInnen haben sich ins Ausland abgesetzt, vor allem in die Nachbarstaaten Libanon (ca. 1,08 Millionen), Türkei (ca. 762.000), Jordanien (ca. 596.000), Irak (ca. 223.000) und Ägypten (137.000). Mindestens 23.000 weitere halten sich in anderen Ländern Nordafrikas auf.

Diese Angaben der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR beziehen sich auf Personen, die bei ihr registriert sind oder sich im Prozess der Registrierung befinden. Die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge dürfte deutlich höher liegen, denn viele kommen zunächst bei Bekannten unter oder mieten sich ein Zimmer, solange das Geld reicht. Gleichwohl sind die Flüchtlinge eine große Belastung, das gilt vor allem für die vergleichsweise kleinen Staaten Libanon und Jordanien.

Deutschland hatte im März 2013 ein erstes Kontingent mit 5.000 Plätzen für Syrienflüchtlinge beschlossen. Doch das Auswahlverfahren war so bürokratisch, dass erst im Mai 2014 die letzten dieser Flüchtlinge eingereist sind.

Das zweite humanitäre Aufnahmeprogramm des Bundes – weitere 5.000 Plätze – wurde im Dezember 2013 beschlossen. Bis Februar konnten in Deutschland lebende Syrer beantragen, ihre Verwandten nachzuholen. Nach Angaben des baden-württembergischen Integrationsministeriums sind etwa 76.000 Anträge für diese Plätze bei den Ländern eingegangen – darauf bezog sich das Zentrum für politische Schönheit.

Das zweite Kontingent war größtenteils für Flüchtlinge mit „Bezug zu Deutschland“ reserviert. Ein Aufnahmekriterium war, ob hier lebende Verwandte sich an den Kosten beteiligen können. Eingereist sind aus dem zweiten Kontingent bislang einige Hundert Flüchtlinge.

Derzeit verhandeln Bund und Länder über ein drittes Kontingent. Im Gespräch sind etwa 10.000 Plätze. Auf der Innenministerkonferenz am 10. Juni könnte hierüber entschieden werden. B.S., CJA