Schürfwunden durch Taser

INNERES Elf Mal hat die Polizei in Bremen seit 2006 mit einem Taser geschossen, heißt es in einer Vorlage, die im Senat am Dienstag debattiert wird

Seit 2006 sind die „Distanz-Elektroimpulsgeräte“ laut Senat elf Mal zum Einsatz gekommen

In Suizidfällen greift die Polizei Bremen überproportional häufig zu Tasern. Das geht aus einer Vorlage hervor, die der Senat am Dienstag beschließen soll. Die Grünen hatten nach dem Einsatz dieser Elektro-Schussgeräte in Bremen gefragt, nachdem im März ein suizidgefährdeter Mann schwer verletzt wurde, weil ein Polizist zu seiner Pistole statt zu dem Taser gegriffen hatte. Dies habe die Frage aufgeworfen, ob die Regelungen für den Taser-Einsatz möglicherweise verändert werden müssten, erklärte der grüne Innenpolitiker Björn Fecker.

Taser sind pistolenartige Waffen, die Widerhaken verschießen und eine Person mit einem Stromschlag kampfunfähig machen sollen. Fünf dieser Geräte gibt es bei der Bremer Polizei. Einsetzen dürfen ihn aber nur die Spezialeinheiten SEK und MEK. Eine Ausweitung auch auf normale Streifenpolizisten ist – entgegen der Forderung der Gewerkschaft der Polizei – „nicht geplant“.

Laut der Vorlage bekommen die Polizei-Spezialkräfte nach einer Grundausbildung im Umgang mit dem Taser-Einsatz jährlich eine Nachschulung, zudem sei der Taser Teil der Taktikausbildung. Zuletzt wurde die Regelung über den Einsatz 2009 verändert. Sie soll nun noch vor der Bürgerschaftswahl 2015 evaluiert werden.

Seit ihrer Einführung im Jahr 2006 sind die „Distanz-Elektroimpulsgeräte“ laut Senat elf Mal zum Einsatz gekommen, in fünf Fälle traten dabei „oberflächliche Hautverletzungen“ auf. Der überproportionalen Taser-Einsatz bei „Suizidlagen“ wird durch die schnelle Verfügbarkeit der Spezialeinheiten erklärt – Bremen sei hier vergleichbar mit Berlin.

Die Linkspartei kritisiert wie Amnesty International und andere Bürgerrechtsorganisationen, dass die Geräte nicht so harmlos seien, wie behauptet. „Die Elektroschocks können auch unterhalb der tödlichen Schwelle erhebliche Gesundheitsschädigungen wie epileptische Anfälle, Herz-Kreislauf-Versagen und schwere Verletzungen an Arterien und dem zentralen Nervensystem hervorrufen“, sagte die Linken-Fraktionschefin Kristina Vogt. Sie fordert die Abschaffung der Taser.

Im März war ein 33-jähriger Mann durch einen scharfen Schuss in den Bauch verletzt worden. In dieser Sache wird noch ermittelt. Polizeipräsident Lutz Müller hatte der Innendeputation berichtet, es sei ein Versehen gewesen, dass die Staatsanwaltschaft zu spät informiert worden war. Ermittlungen allerdings liefen gegen den Vorgesetzten des Polizisten, der nach dem Schuss zu dessen Betreuung gerufen wurde und „seine Fürsorgepflicht etwas zu ernst“ genommen haben soll, wie Müller sagt. Der Führungsbeamte hatte entschieden, den traumatisierten Polizisten zu schützen und „die Ermittlungsarbeit vorerst zurückzustellen“, wie es nach dem Vorfall hieß.  jpb